AfD-Bundesvorstand wirft Hartwig aus „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“
Seit zwei Jahren leitete der Jurist Roland Hartwig die AfD-interne Arbeitsgruppe. Doch jetzt muss er auf Betreiben von AfD-Chef Jörg Meuthen gehen.
Seit zwei Jahren leitete der Jurist Roland Hartwig die AfD-interne Arbeitsgruppe. Doch jetzt muss er auf Betreiben von AfD-Chef Jörg Meuthen gehen.
Am Wochenende machten sich mutmaßliche Linksextremisten an einem AfD-Büro in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt zu schaffen.
Kalbitz? Meuthen? Stephan Brandner, Mitglied des AfD-Bundesvorstands und Abgeordneter im Bundestag, plädiert im Freilich-Interview für mehr Vernunft und Einheit in der AfD.
Vor wenigen Tagen hatten mutmaßliche Linksextreme das Wuppertaler Wahlkreisbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh angegriffen und beschädigt. Daraufhin besuchte der Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang den SPD-Politiker in dessen Büro, um laut eigenen Angaben ein „Zeichen der Solidarität unter Demokraten“ zu setzen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hat am Donnerstag mit einem offenen Brief an Haldenwang reagiert. Darin fordert der AfD-Politiker den Verfassungsschutz-Chef auf, auch attackierte Büros aller anderen Parteien zu besuchen. Gerade die AfD sei wie keine andere Partei von politisch motivierter Gewalt betroffen, so Brandner. Die Tagesstimme veröffentlicht den offenen Brief im Folgenden ungekürzt:
Die erstmalige Prozedur geschah, nachdem sich die anderen Fraktionen an mehreren Aussagen von Stephan Brandner (AfD) in sozialen Netzwerken stießen.
Auf richterlichen Beschluss muss Youtube seinen Nutzern ein zuvor entferntes Video der AfD nun wieder zugänglich machen.
Am Wochenende kam es in deutschen Städten gleich zu mehreren Angriffen auf Politiker und Infoveranstaltungen der Alternative für Deutschland (AfD).
Am Freitagmorgen debattierte der Bundestag einen Antrag der Alternative für Deutschland (AfD), Deutsch im Grundgesetz als Landessprache zu verankern. Abgeordnete der SPD und der Grünen spotteten mit Hinweis auf einzelne Dialekte über diesen Antrag.