Der Vertrauensverlust der Ampelkoalition spiegelt sich in Umfragen und Wahlergebnissen wider, die einen wachsenden Wunsch nach einer konservativen Wende zeigen. Um den Wählerwillen zu respektieren, müsse die CDU ihre Brandmauer zur AfD aufgeben und eine Koalition ins Auge fassen, fordert Jurij C. Kofner in seinem Kommentar für FREILICH.
Nach den Landtagswahlen in Brandenburg lobte die Ex-CDU-Ministerin Julia Klöckner die gegenseitige Unterstützung von Unions- und SPD-Wählern, um die AfD zu verhindern. In den Sozialen Medien rief das viel Kritik hervor.
Die AfD ist bei der Landtagswahl in Brandenburg am Sonntag zweitstärkste Kraft geworden. Eine Passage aus einer Reaktion Berndts am Wahlabend stieß bei einer Journalistin auf Kritik. Ihr wird nun mangelnde Geschichtskenntnis vorgeworfen.
In Brandenburg verliert die SPD, die AfD gewinnt an Zustimmung. Was bedeutet das für die Parteienlandschaft? Martin Scheliga analysiert die Landtagswahl in Brandenburg.
Die SPD gewinnt die Landtagswahl in Brandenburg mit 30,9 Prozent der Stimmen. Die AfD folgt knapp dahinter mit 29,2 Prozent und erreicht eine Sperrminorität.
Die ersten Prognosen für die Landtagswahl in Brandenburg 2024 zeigen deutliche Zugewinne für die AfD und Verluste für die etablierten Parteien. Was bedeutet das für die politische Landschaft?
Die Union bleibt trotz Verlusten an der Spitze, während die Ampelkoalition schwächelt. Die eigentliche Überraschung aber ist der Sprung der AfD auf 20 Prozent.
Die linke Kampagnenorganisation Campact steht wegen ihrer finanziellen Aktivitäten und möglicher Verstöße gegen das Parteiengesetz in der Kritik. Recherchen zeigen, dass die NGO für ihre politischen Kampagnen erhebliche Summen auch aus dem Ausland einsetzt und gezielt linke Politiker unterstützt haben soll.
In den Sozialen Medien kursieren derzeit Videos, die zeigen, dass nicht an allen Grenzübergängen nach Deutschland kontrolliert wird, was bei vielen Nutzern auf Kritik stößt. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass ohnehin nur stichprobenartige Kontrollen angekündigt worden seien.
Der deutsche Rechtsstaat steht unter Beschuss: Bundesinnenministerin Faeser versucht zunehmend, rechtsstaatliche Prinzipien und Bürgerrechte abzubauen. Das Ziel: ein Antifa-Staat. Wie Faeser dabei vorgeht, zeigt Bruno Wolters in seiner Analyse.
