Der Youtuber und frühere Politiker Sebastian Schmidtke wollte am Volkstrauertag ein geschändetes Kriegerdenkmal in Staufenberg reinigen und sah sich plötzlich mit einem Polizeieinsatz konfrontiert.
Die aktuelle Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht offenbart einen Staat, der seine Souveränität bereits verloren hat. Kevin Dorow zeigt, wie das Narrativ der Pflicht zur Fassade einer ausgehöhlten politischen Ordnung geworden ist.
Die AfD-Ostverbände sprechen sich unter den aktuellen politischen Bedingungen klar gegen eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus. Sie fordern zunächst innenpolitische Veränderungen, bevor über einen Pflichtdienst nachgedacht werden könne.
Mit ihrem Antrag zur Entfernung „verfassungsfeindlicher“ Beamter geht die Bundestagsfraktion der Grünen einen neuen Schritt in Richtung Gesinnungsstaat. Martin Reichardt kritisiert dies als Angriff auf die Grundrechte und erinnert dabei an dystopische Vorbilder.
Angesichts des akuten Mangels an Infanteristen an der Front hat die Ukraine beschlossen, massiv Soldaten der Luftwaffe in die Infanteriebrigaden zu verlegen. Das hat für Aufregung gesorgt.
Ukrainische Flüchtlinge erhalten in Norwegen seit Beginn des Ukrainekrieges im Februar 2022 automatisch Asyl. Allerdings wird diese Regelung künftig für weniger Menschen gelten, da Norwegen einige westliche Regionen der Ukraine als sicher einstuft. Die AfD fordert nun ähnliche Schritte in Deutschland.
Die Generalstaatsanwaltschaft München hat einen 27-jährigen Syrer festnehmen lassen, der einen Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Hof geplant haben soll. Der Mann befindet sich in Untersuchungshaft.
In Hessen sorgt die Anwesenheit von fast 19.000 wehrfähigen ukrainischen Männern für Diskussionen, da sie nach ukrainischem Recht ihr Land nicht verlassen hätten dürfen. Die Landesregierung betont die Integration dieser Männer in den Arbeitsmarkt, während die AfD die Rückkehrpflicht fordert.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im nordrhein-westfälischen Landtag, Sven Tritschler, hat während einer Delegationsreise nach Namibia einen Kranz am Denkmal für die deutschen Soldaten niedergelegt und damit Kritik bei Grünen und SPD ausgelöst.
Ende 2021 hatte ein damals noch aktiver Bundeswehrsoldat den Befehl, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, aus gesundheitlichen Gründen verweigert. Er wurde vom Amtsgericht wegen Gehorsamsverweigerung verurteilt und befindet sich nun in Haft.
