Ibiza-U-Ausschuss: Das WhatsApp-Ibiza der ÖVP
Für den FREILICH-Podcast „Lagebesprechung“ haben wir mit Christian Hafenecker, dem FPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-Ausschuss, über die Probleme der ÖVP mit ihrem Netzwerk gesprochen.
Für den FREILICH-Podcast „Lagebesprechung“ haben wir mit Christian Hafenecker, dem FPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-Ausschuss, über die Probleme der ÖVP mit ihrem Netzwerk gesprochen.
Mit großen Vorschusslorbeeren stattete die türkis-grüne Regierung ihr Prestigeprojekt aus. Der „Grüne Pass“ sollte alle Stücke spielen und die Basis für die Nachkontrolle der umstrittenen „3G-Regeln“ der Regierung bilden. Nun muss er bereits mehrfach abgespeckt werden.
Mal ist es der türkise Kanzler, mal der grüne Gesundheitsminister, der mit einer Vorstellung, wie die nächsten Öffnungsschritte auszusehen haben, vorprescht. Die Opposition übte scharfe Kritik an diesem ständigen Hick-Hack – und auch aus den Ländern kommen weitere Forderungen.
„Ich habe manchmal den Eindruck: Weil man ihn und uns bei Wahlen nicht besiegen kann, versucht man es halt vor Gericht!“ – So wortgewaltig nahm erst kürzlich die intellektuelle Vorzeigeministerin Elisabeth Köstinger ihren Regierungschef Sebastian Kurz in Schutz. Er, Kurz, müsste auch im Falle einer Anklage, ja selbst im Falle eine Verurteilung nicht zurücktreten. Warum auch …
Geplante Investitionen sollten vorgezogen und ein „Österreich-Tausender“ in Form von Gutscheinen für alle Staatsbürger ausgestellt werden, so die Forderung.
Die betrieblichen Impfungen sollen laut Kurz schon im Mai starten. Zudem wird die Testpflicht in Betrieben ausgeweitet, womit dann das Tragen der FFP2-Masken als Alternative entfällt.
Bei den angekündigten Öffnungsschritten werden Masken, Tests und auch der „Grüne Pass“ eine große Rolle spielen, sagte Sebastian Kurz am Freitag.
Weltgrößen des politischen Parketts wie Michail Gorbatschow oder Fürst Albert II. von Monaco erhielten ihn bereits: den sogenannten „Freiheitspreis der Medien“. Nun soll auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in den illustren Kreis der Preisträger aufgenommen werden.
Die Aktivisten kletterten auf den Balkon der ÖVP-Zentrale und hinterließen Bundeskanzler Sebastian Kurz eine Botschaft.
Die letzten Tage boten jede Menge an Neuigkeiten, anhand derer man sich über die Gestalten in unserer Regierung gehörig aufregen könnte. Sucht man nach einem roten Faden, findet man ihn irgendwo beim vermeintlichen „neuen Stil“ der Türkisen. Dieser ist nämlich vor allem eines: Ein Offenbarungseid, wie wenig gewisse Akteure die Spielregeln einer demokratischen Gesellschaft schätzen.