Gericht: Corona-Versammlungsverbote in Sachsen unverhältnismäßig
Während der Coronapandemie verhängte Sachsen Versammlungsverbote. Ein Mann hatte dagegen geklagt.
Während der Coronapandemie verhängte Sachsen Versammlungsverbote. Ein Mann hatte dagegen geklagt.
Das Landeskriminalamt hat am Mittwoch mehrere Objekte im Erzgebirge durchsucht und Personen festgenommen. Den Beschuldigten werden mehrere Straftaten vorgeworfen.
Die Zahl illegaler Einreisen über Polen ist zuletzt deutlich gestiegen. Dennoch will Bundesinnenministerin Faeser keine Grenzkontrollen.
Anlässlich der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ hat ein Zusammenschluss verschiedener linker Organisationen in Sachsen einen Forderungskatalog an den Freistaat vorgelegt. Sie fordern, dass alle staatlichen Institutionen grundlegend verändert werden müssen.
Kühnert warnte Union und FDP, dass die „Brandmauer“ gegen die AfD nicht „bröckeln“ dürfe.
Im Interview mit FREILICH spricht Martina Jost (AfD) über ihre Arbeit als Landespolitikerin in Sachsen, ihr Projekt gegen Quotenregelungen und die Familienpolitik der sogenannten Altparteien.
Das Jahr 2023 ist für die Oppositionspartei AfD von doppelter Bedeutung. Einerseits feiert sie zehnjähriges Bestehen, zum anderen geht es um die Vorbereitung für wichtige Wahlkämpfe.
Nach zwei Austritten zweier Stadträte aus der Partei wirft nun ein ganzer Ortsverband der CDU im Dresdener Hochland das Handtuch.
Das Regierungsversagen in der Energiekrise und die undiplomatische Haltung im Ukrainekrieg bringen gerade in Mitteldeutschland viele Menschen auf die Straße. Schätzungen zufolge waren mehr als 100.000 Menschen im Osten auf der Straße.
Der Osten steht auf. Immer mehr mehr Menschen gehen mittlerweile auf die Straße, um gegen die Politik der Regierung zu demonstrieren. Die TAGESSTIMME sprach mit einer Familie aus Nordsachsen, welche die Proteste 1989 erlebte und nun wieder auf die Straße geht.