övp: Artikel und Hintergründe

Ex-Innenminister Herbert Kickl meint, dass „sowohl was Herstellung als auch Verbreitung des Videos betrifft“, Spuren zum BVT und zur ÖVP führen könnten.

Die Grünen und Alternativen Studenten gewannen bei der diesjährigen ÖH-Wahl deutlich dazu. Der RFS hingegen verlor weiter an Stimmen, kann sein Mandat aber dennoch halten.

Die Volkspartei will „hart in der Sache, aber wertschätzend im persönlichen Umgang mit dem Gegenüber“ agieren, so ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer.

Innenminister Herbert Kickl kritisiert die Aufkündigung der türkis-blauen Koalition. Der neue FPÖ-Parteichef Norbert Hofer will die Parteispenden prüfen lassen und offenlegen.

Noch gibt es keinen genauen Termin, Bundespräsident Van der Bellen möchte die Neuwahlen jedoch „wenn möglich zu Beginn des Septembers“ abhalten. Gespräche mit FPÖ und den Oppositionsparteien werden in den nächsten Tagen stattfinden.

In einer ersten Stellungnahme zu den gestern veröffentlichten Videoaufnahmen gab Heinz-Christian Strache bekannt, dass er zurücktreten wird.

Ein mehrstündiges Video, das vor zwei Jahren heimlich aufgenommen worden sein soll und knapp eine Woche vor der EU-Wahl veröffentlicht wurde, setzt die Regierungskoalition unter Druck.

„Nach der Wahl wird klar werden, wer in der EVP einen größeren Einfluss auf die Entscheidungsfindung bekommt“, so Szijjarto

Mit Orban ist zum ersten Mal seit 14 Jahren wieder ein ungarischer Ministerpräsident zu Gast im Weißen Haus.

In einem gemeinsamen Antrag lancieren die ÖVP und die NEOS den Vorstoß, dass Sympathisanten der patriotischen Identitären Bewegung (IBÖ) in Zukunft keine städtischen Mitarbeiter in Linz mehr sein sollen.