Politik
Jeder Fünfte wünscht sich Neuauflage von Türkis-Blau
Mehr als 70 Prozent der FPÖ-Wähler wollen laut einer aktuellen profil-Umfrage zurück zu Türkis-Blau.
Mehr als 70 Prozent der FPÖ-Wähler wollen laut einer aktuellen profil-Umfrage zurück zu Türkis-Blau.
Der betroffene ÖVP-Mitarbeiter hat die Vernichtung des Datenträgers nicht bezahlt und außerdem einen falschen Namen angegeben.
Die ÖVP schließt eine Koalition mit Kickl (FPÖ) als Minister aus. Die FPÖ vermutet dahinter einen Vorwand und sieht die ÖVP bereits am Weg Richtung Schwarz-Grün.
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky kritisiert die Forderung nach einem Schwimmbad nur für Frauen. Dies sei lediglich ein neuer Versuch, „in Richtung Islamisierung unseres Landes zu gehen“.
Das Projekt ist auf eine Dauer von zehn Jahren ausgerichtet und wird mit 1,3 Millionen Euro zu Buche schlagen.
Kickl stehe für „die Sicherheit unserer Landsleute“ und sei „der Garant für ein Ende der unverantwortlichen Willkommenspolitik“, so Landbauer.
Trotz der Forderungen von NEOS und Grünen weicht Innenminister Peschorn in diesem Punkt nicht vom Kurs der ehemaligen türkis-blauen Regierung ab.
Die ÖVP hingegen kritisiert die Übereinstimmung von FPÖ und SPÖ bezüglich des Wahltermins. „Rot-Blau packelt und ist nicht zu Kompromissen bereit“, hieß es von der Volkspartei.
Ex-Innenminister Herbert Kickl meint, dass „sowohl was Herstellung als auch Verbreitung des Videos betrifft“, Spuren zum BVT und zur ÖVP führen könnten.
Die Grünen und Alternativen Studenten gewannen bei der diesjährigen ÖH-Wahl deutlich dazu. Der RFS hingegen verlor weiter an Stimmen, kann sein Mandat aber dennoch halten.