övp: Artikel und Hintergründe

Die ersten Hochrechnungen bringen wenig Überraschungen bei der steirischen Landtagswahl.

„Wir werden uns die Mitglieder viel genauer anschauen“, kündigt der Parteichef an. „Es muss etwas Besonderes sein, Mitglied der FPÖ sein zu dürfen. Und so wird es auch sein“.

Was vor wenigen Monaten für viele noch als unvorstellbar galt, ist nun Realität: Die türkise ÖVP, welche mit der Fortsetzung eines Mitte-Rechts-Kurses warb, verhandelt mit den Grünen über eine Koalition.

Kogler räumte ein, dass sie damit ein „Wagnis“ eingingen. Es sei aber auch „Pionierarbeit“, die sie hier machen.

Das Land erfüllt nach Ansicht der EU-Kommission alle Voraussetzungen für einen Beitritt zum grenzkontrollfreien Schengen-Raum.

Heinz-Christian Strache kritisierte die „aktuell gelebte Zensur der FPÖ-Funktionärsspitze“. Die Stilllegung der Seite sei „jedenfalls nicht im Sinne der Freiheitlichen Gemeinschaft und auch nicht im Sinne unserer Freiheitsideale“, so Strache.

Der 33-jährige tatverdächtige Afghane, der 2015 „schlepperunterstützt nach Österreich eingereist“ war, ist bereits vor der Tat am Montag mehrmals polizeilich aufgefallen.

In Vorarlberg stehen damit die Zeichen ganz klar auf Fortführung der schwarz-grünen Koalition.

Gerade bei der Asyl- und Migrationspolitik müssen sich ÖVP und Grüne deutlich entgegenkommen und riskieren dabei, ihre eigene Basis samt Wähler zu vergraulen. Davon könnte die FPÖ bei der nächsten Wahl profitieren.

Die ÖVP siegt mit Rekordvorsprung. SPÖ und FPÖ erleiden große Verluste. Die Grünen schaffen den Wiedereinzug mit einem starken Ergebnis.