Gesellschaft
„Totalitäre Tendenzen“: Identitäre sperren ÖVP-Zentrale in Schärding
Am Freitag reagierten Aktivisten der Identitären Bewegung (IBÖ) auf die jüngste Debatte rund um ein Verbot ihrer Vereine mit einer kreativen Protestaktion.
Am Freitag reagierten Aktivisten der Identitären Bewegung (IBÖ) auf die jüngste Debatte rund um ein Verbot ihrer Vereine mit einer kreativen Protestaktion.
Nachdem ÖVP-Klubchef August Wöginger ein Identitären-Verbot zur Koalitionsbedingung erklärt hat, reagiert die FPÖ mit Kritik an den „Verbotsfantasien der ÖVP“.
Für ÖVP-Klubchef Wöginger muss ein Verbot der Identitären „im nächsten Koalitionsvertrag stehen“.
Nach den Hausdurchsuchungen, die am Montag unter anderem bei Strache und Gudenus durchgeführt wurden, sind nun neue Details bekannt geworden.
Die FPÖ sieht in der Forderung der Grünen ein „durchsichtiges Wahlkampfmanöver“.
Die SPÖ befände sich in einer Phase der Schwäche, weshalb diese Variante schon rechnerisch nicht möglich wäre, so Hofer.
Die EU-Gegner-Plattform Öxit hat es nicht auf den Stimmzettel geschafft. Sie dürfte nicht die nötigen Kriterien erfüllt haben.
Die Grünen, die 2017 aus dem Nationalrat geflogen waren, konnten genug Unterschriften sammeln, um in allen neun Bundesländern wieder am Stimmzettel zu stehen.
FPÖ-Generalsekretär Vilimsky kritisiert die Grünen scharf und warnt zugleich erneut vor einer schwarz-grünen Regierung in Österreich.
Nachdem sich die ÖVP-Spitze zuvor bereits darauf verständigte, dass Herbert Kickl das Innenressort nicht mehr führen dürfte, verschärfte man die Bedingung für eine Neuauflage der Regierung neuerdings. Dieser konterte scharf.