Weltgrößen des politischen Parketts wie Michail Gorbatschow oder Fürst Albert II. von Monaco erhielten ihn bereits: den sogenannten „Freiheitspreis der Medien“. Nun soll auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in den illustren Kreis der Preisträger aufgenommen werden.
Das Ibiza-Video führte 2019 zum Bruch der türkis-blauen Regierung. Im exklusiven TAGESSTIMME-Kurzinterview erzählt einer der Beteiligten, Johann Gudenus, ob er sich das Video selbst angesehen hat und wer davon bereits im Vorfeld wusste. Außerdem kritisiert er die ÖVP mit scharfen Worten.
Die FPÖ wirft Innenminister Karl Nehammer vor, die Geschichte vom „Sturm“ auf das Parlament aus „parteipolitischer Motivation“ heraus erfunden zu haben.
Die Aktivisten kletterten auf den Balkon der ÖVP-Zentrale und hinterließen Bundeskanzler Sebastian Kurz eine Botschaft.
Das Verwaltungsgericht stellte in einem Urteil fest, dass die Untersagung der FPÖ-Kundgebung am 31. Jänner rechtswidrig gewesen sei. Die Polizei will dagegen vorgehen.
Die türkis-grüne Regierung steht vor einem politischen Scherbenhaufen. Zu Beginn der Pandemie inszenierte sich das Corona-Quartett Sebastian Kurz, Rudi Anschober, Werner Kogler und Karl Nehammer als Corona-Musterschüler.
Nach der großen Demo von vergangener Woche rechnet Innenminister Nehammer an diesem Wochenende nur mit mittleren und kleineren Protesten. Kritik an Nehammer kommt von FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer.
Mit dem Projekt „Ballhausplatz“ plante ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit seinen Getreuen die erfolgreiche Machtübernahme in der Republik. Doch seit einigen Monaten gerät die ÖVP wegen möglicher Spenden immer weiter ins Visier der Behörden.
Die technischen Voraussetzungen für den digitalen Impfpass sollen dann in den nächsten Monaten geschaffen werden.
FPÖ-Chef Norbert fordert den Rücktritt der türkis-grünen Regierung. Eine Koalition mit der ÖVP unter Sebastian Kurz schließt Hofer zudem aus.
