övp: Artikel und Hintergründe

Rechtzeitig zu den kommenden Öffnungsschritten am 19. Mai wollen ÖVP und Grüne eine rechtliche Basis für den „Grünen Pass“ schaffen.

Die betrieblichen Impfungen sollen laut Kurz schon im Mai starten. Zudem wird die Testpflicht in Betrieben ausgeweitet, womit dann das Tragen der FFP2-Masken als Alternative entfällt.

Mitte Mai sollen bundesweit mehrere Bereiche gleichzeitig öffnen. Dieser Schritt werde allerdings behutsam und „mit sehr strengen Sicherheitskonzepten“ stattfinden, wozu auch die Zutrittstests für Gastronomie und Tourismus zählen.

Bei den angekündigten Öffnungsschritten werden Masken, Tests und auch der „Grüne Pass“ eine große Rolle spielen, sagte Sebastian Kurz am Freitag.

Weltgrößen des politischen Parketts wie Michail Gorbatschow oder Fürst Albert II. von Monaco erhielten ihn bereits: den sogenannten „Freiheitspreis der Medien“. Nun soll auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in den illustren Kreis der Preisträger aufgenommen werden.

Das Ibiza-Video führte 2019 zum Bruch der türkis-blauen Regierung. Im exklusiven TAGESSTIMME-Kurzinterview erzählt einer der Beteiligten, Johann Gudenus, ob er sich das Video selbst angesehen hat und wer davon bereits im Vorfeld wusste. Außerdem kritisiert er die ÖVP mit scharfen Worten.

Die FPÖ wirft Innenminister Karl Nehammer vor, die Geschichte vom „Sturm“ auf das Parlament aus „parteipolitischer Motivation“ heraus erfunden zu haben.

Die Aktivisten kletterten auf den Balkon der ÖVP-Zentrale und hinterließen Bundeskanzler Sebastian Kurz eine Botschaft.

Das Verwaltungsgericht stellte in einem Urteil fest, dass die Untersagung der FPÖ-Kundgebung am 31. Jänner rechtswidrig gewesen sei. Die Polizei will dagegen vorgehen.

Die türkis-grüne Regierung steht vor einem politischen Scherbenhaufen. Zu Beginn der Pandemie inszenierte sich das Corona-Quartett Sebastian Kurz, Rudi Anschober, Werner Kogler und Karl Nehammer als Corona-Musterschüler.