övp: Artikel und Hintergründe

Vergangene Woche präsentierten die FPÖ und SPÖ ihre Berichte zum Ibiza-U-Ausschuss. Die TAGESSTIMME dokumentiert:

Nach der ORF-Wahl fürchten viele Linke inner- und außerhalb der Anstalt um die Unabhängigkeit des ORF, die dieser nie hatte. Ein Farce, die sich immer dann wiederholt, wenn ein Nichtlinker gewählt wird. Dabei wird der ORF-Chefposten seit jeher politisch besetzt. Daran hat sich nichts geändert, seit der er 1957 gegründet worden ist.

In der Wochenrubrik „Frisch geklebt“ zeigt die TAGESSTIMME diesmal sozialistische Erlösungswünsche.

Am 1. Juli fand im sogenannten Ibiza-U-Ausschuss die zweite Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz statt. Die linke Nachrichtenseite „ZackZack“ veröffentlichte am Montag das gesamte Video.

Beim Thema Abschiebungen nach Afghanistan sind sich die Regierungsparteien ÖVP und Grüne uneinig.

Nach FPÖ-Chef Herbert Kickl fordert auch FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, das Asylrecht auszusetzen. Der ÖVP wirft er Heuchelei vor.

In einem Facebook-Beitrag wurde fälschlicherweise behauptet, die Ehefrau von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) arbeite bei Hygiene Austria. Nun bekamen einige Facebook-Nutzer Post vom Anwalt mit hohen Geldforderungen.

Die Inszenierungslust der ÖVP-Propagandaabteilung ist nicht zu bändigen. Seit Monaten zeigen wir auf, dass die Migrationszahlen steigen und die Asylanträge nahezu explodieren.

Sollte sich die Migrationssituation in Litauen weiter zuspitzen, müsse es neue und härtere Sanktionen gegen Belarus geben, so der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis.

Zu einer hitzigen Debatte führte der Vorstoß der niederösterreichischen ÖVP-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, man möge doch nachdenken, ob man künftig bei Neueinstellungen von Pädagogen generell eine Corona-Impfung voraussetze. Scharfe Kritik kam insbesondere von den Freiheitlichen.