övp: Artikel und Hintergründe

Die Bestellung des „Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes“ stößt bei der FPÖ auf heftige Kritik.

Der jüngst vorgestellte oberösterreichische „Aktionsplan gegen Extremismus“ schlägt hohe Welle. Die FPÖ hat einem Bericht zugestimmt, der für weite Teile des patriotischen Vorfelds zur Gefahr werden könnte.

Ganz trivial sei es nicht, das Thema umzusetzen, aber vier Jahre seien ein realistischer Zeithorizont, ist der Chef der deutschen Bundesbank sich sicher.

Anstatt der gegenwärtigen gerätegekoppelten GIS-Gebühr (18,59 Euro) wird künftig jeder Haushalt sowie jedes Unternehmen die neue ORF-Gebühr in Höhe von 15,30 Euro zahlen müssen.

FPÖ und ÖVP wollen noch im Laufe des Sommers bestimmte Formen des Genderns in niederösterreichischen Landesbehörden abschaffen.

Österreich hat – wie viele andere europäische Länder auch – nach wie vor mit hohen Migranten- und damit einhergehend Asylantragszahlen zu kämpfen. Im Interview mit FREILICH erklärt der FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer, welche Maßnahmen gesetzt werden müssten, um diese Entwicklung einzudämmen beziehungsweise zu stoppen.

Laut der aktuellen „Österreich-Trend“-Umfrage würden die Grünen mit acht Prozent sogar noch hinter der BPÖ liegen. Die FPÖ käme mit 29 Prozent klar auf Platz eins.

Am Dienstag wurde eine neue Studie veröffentlicht, die für Österreich einen Überblick über verschiedene Formen von Extremismus in migrantischen Communities aus der Türkei, dem arabischen Raum, Tschetschenien und dem Westbalkan bieten soll.

Die FPÖ startet mit einer Online-Petition eine neue Kampagne gegen illegale Masseneinwanderung.

Die Anerkennungsquote von Asyl für Menschen aus Indien liegt derzeit bei null Prozent. Das Innenministerium möchte nun „rasche und konsequente Rückführungen“ durchführen.