Artikel zum Schlagwort

Der Aufstieg der FPÖ in der Wählergunst scheint unaufhaltsam weiterzugehen – im Wochentakt erscheinen Umfragen, in denen die Partei auf Kosten ihrer Mitbewerber beständig zulegen kann.

Der Höhenflug der Freiheitlichen in der Sonntagsfrage nimmt kein Ende. Zum ersten Mal seit über fünf Jahren geben 30 Prozent der Österreicher an, bei einer baldigen Neuwahl die FPÖ zu wählen.

In der jüngsten OGM-Sonntagsfrage werden die Regierungsparteien abgestraft, die FPÖ landet indes auf Platz eins.

Bei der aktuellen Sonntagsfrage liegen die Freiheitlichen nur noch vier Punkte hinter der führenden SPÖ.

Am Wahlabend schloss Gerald Grosz eine weitere Karriere als Parteipolitiker aus, gleichzeitig lässt er ein Antreten bei weiteren Wahlen offen.

Die Eintragungswoche von sieben Volksbegehren ging am Montag zu Ende, sechs davon erhielten mehr als 100.000 Unterschriften und müssen nun im Parlament behandelt werden.

Die freiheitliche EU-Sprecherin Petra Steger sieht die Aufgabe des Einstimmigkeitsprinzips in der EU als Gefahr für die Demokratie in Österreich und ganz Europa, wie sie im Interview mit der TAGESSTIMME betont.

Während SPÖ und FPÖ ihren Vorsprung laut der aktuellen Sonntagsfrage zur Nationalratswahl weiter ausbauen würden, würde die ÖVP mit gleichbleibenden 21 Prozent nur auf Platz 3 landen.

Bereits vor zwei Wochen angekündigt, war es am Donnerstag so weit: Der Nationalrat entschloss sich einstimmig, das Impfpflichtgesetz aufzuheben. Begleitet wurde der Beschluss trotzdem von hitzigen Debatten.

Am gestrigen Montag ging die Eintragungswoche für die Volksbegehren „Keine Impfpflicht“ sowie „Rücktritt Bundesregierung“ zu Ende. Die anvisierte Hürde von 100.000 Unterschriften, mit welcher eine inhaltliche Behandlung im Nationalrat gewiss ist, schafften beide Initiativen probemlos.