CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer sorgt mit ihren Aussagen über Regeln für „Meinungsmache“ im Internet in Wahlkampfzeiten für heftige Kritik in den sozialen Medien und bei der Opposition.
Unlängst wurde im Auftrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ eine Umfrage zur Meinungsfreiheit in Deutschland durchgeführt. Die Ergebnisse überraschen nur teilweise, besorgniserregend ist das Fazit jedoch allemal.
Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach kam zu dem Schluss, dass sich ein Großteil der Deutschen in ihrer Meinungsfreiheit beschränkt sieht.
Auf Twitter verbreitete die Identitäre Bewegung Oberösterreich ihre Veranstaltungsorte für Stammtische. Das führte zu Drohungen gegen die Gastronomen, welche die Reservierungen letztlich stornierten.
Eine anonyme Gruppe fordert die Entlassung einer Professorin aufgrund angeblichen „anti-muslimischen Ressentiments“. Kritiker des Kopftuchs zeigen sich solidarisch mit der betroffenen Professorin.
Auf richterlichen Beschluss muss Youtube seinen Nutzern ein zuvor entferntes Video der AfD nun wieder zugänglich machen.
Die Goethe-Universität in Frankfurt soll den Politikwissenschaftler Egbert Jahn nach der Aufregung um seine Äußerungen im Feber offenbar aus mehreren Verzeichnissen gestrichen haben.
In der Debatte rund um den umstrittenen Tweet des Tiroler Grünen-Klubchefs Gebi Mair sorgt der Schwazer Gemeindepolitiker Benjamin Kranzl nun mit der Forderung nach ersatzloser Abschaffung des Straftatbestandes für Aufhorchen.
Die Identitäre Bewegung Österreich kündigte heute ihre neue Kampagne unter dem Titel „Österreich wird frei“ an. „Niemand soll mehr Angst haben, seine Meinung zu sagen“, so IBÖ-Sprecher Martin Sellner.
Die deutsche Handball-Ikone Stefan Kretzschmar hat im Interview mit „t-online“ kritische Worte über die Meinungsfreiheit in Deutschland gefunden.
