Einer Umfrage zufolge bescheinigt die Mehrheit der Deutschen der Neuauflage der großen Koalition („GroKo“) ein schlechtes Zeugnis. Sorgen bereiten der Bevölkerung außerdem die Themenbereiche Zuwanderung, Einkommensschere und der Zustand der Meinungsfreiheit.
„Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem“, wurde die damlige Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig im Jahr 2014 in der Welt zitiert. Im selben Atemzug strich sie Förderprogramme gegen Extremismus von Links. Derartige Maßnahmen seien in ihren Augen wirkungslos, die Gefahr von Rechts dagegen generell viel größer.
Großbritannien hat am Wochenende Lutz Bachmann die Einreise verwehrt. Der deutsche Pegida-Gründer wollte am berühmten Speakers Corner in London eine Rede des Identitären-Chefs Martin Sellner verlesen.
Am vergangenen Wochenende wollte Identitären-Chef Martin Sellner in London Rede über Meinungsfreiheit halten. Doch bereits bei seiner Ankunft am Londoner Flughafen wurden er und seine Freundin festgenommen. Die Behörden verweigerten den beiden patriotischen Aktivisten die Einreise (Die Tagesstimme berichtete). Im Interview berichtet uns Martin Sellner über seine Festnahme, die Reaktion der österreichischen Behörden und seine Rückkehr nach Wien.
Die Initiative „Verlage gegen Rechts“ plant für die bevorstehende Leipziger Buchmesse mehrere Aktionen gegen „rechte“ Aussteller. Neben Diskussionsrunden über Genderfragen oder Antisemitismus ist auch eine Demonstration geplant. Bei der Frankfurter Buchmesse im Herbst war es zuletzt zu Störaktionen und Angriffen auf konservative Verlagsstände gekommen.
