Gesellschaft
Staatsschutz ermittelt: Einbruch in AfD-Wahlkreisbüro
Das Wahlkreisbüro war bereits öfter Ziel linksextremer Angriffe. Doch vergangene Woche kam es zur nächsten Eskalationsstufe.
Das Wahlkreisbüro war bereits öfter Ziel linksextremer Angriffe. Doch vergangene Woche kam es zur nächsten Eskalationsstufe.
Der Verfassungsschutz in Hamburg nimmt zwei Gruppierungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen in den Blick. Wie aus den Erklärungen zum aktuellen „Verfassungsschutzbericht 2020“ hervorgeht, hätten sich die „verfassungsfeindlichen Bestrebungen verdichtet“. Auch über gestiegenen Linkextremismus und Islamismus wird berichtet, findet jedoch in der medialen Berichterstattung wenig Beachtung.
Die Grünen wissen ihre linksextremen Wurzeln und Hintergründe geschickt zu verschleiern. Die FREILICH-Studie „Die Grünen – Konturen einer linksextremen Gruppe“ sieht sich die Strategien der Grünen und ihres Umfeldes in Bezug auf Klimakampf und Klassenkampf an. Die TAGESSTIMME bringt einen Auszug.
Die linksextreme Szenekneipe soll am Donnerstag geräumt werden.
Jena gilt als Hochburg der linksradikalen Szene in Thüringen. Immer wieder macht die Studentenstadt Schlagzeilen mit linken Straftaten. Am Samstag zogen erneut Vermummte randalierend durch die Stadt.
Die maskierten Täter suchten den JN-Vorsitzenden Paul Rzehaczek in dessen Wohnung auf. Sie gaben sich als Polizisten aus und schlugen dann mit einem Hammer zu.
Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), stellt eine zunehmende Radikalisierung gewaltbereiter Linksextremisten fest. Bei Angriffen würden schwere körperliche Verletzungen oder sogar der Tod billigend in Kauf genommen werden.
Dass die Partei „Die Linke“ keinen Anspruch hat, sich nahe an der politischen Mitte auszurichten, ist kein Geheimnis. Auch nach dreißig Jahren scheint die mehrfach umbenannte SED-Nachfolgerin aber ihre Extremisten nicht vollständig abgeschüttelt zu haben. Einige von ihnen haben eine beachtliche Nähe zum linken Rand – und einigen Einfluss in der Partei.
Nach dem linksextremen Angriff auf einen ihrer Wahlstände rief die AfD zu einer Kundgebung auf.
Linksextreme schlugen und traten auf den AfD-Politiker ein. Die Polizei nahm später fünf Tatverdächtige vorläufig fest.