Maaßen: „Erheblicher Teil der Linken ist demokratieunfähig“
Der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, sieht die Diskursverweigerung vieler Linker als problematisch.
Der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, sieht die Diskursverweigerung vieler Linker als problematisch.
Außerdem würden sich Linke und Grüne nicht trauen, das Kopftuchtragen, das Frauen und Mädchen zu Sexobjekten degradiere, zu kritisieren.
Die FPÖ hatte dem ehemaligen grünen EU-Mandatar unterstellt, an linksextremen Ausschreitungen teilgenommen zu haben.
Es könne nicht sein, dass sich die Zuwanderung „nur nach Qualifikation und Punktesystem richtet und alle anderen, die nach Deutschland wollen, keine Chance haben“.
Bei der Landtagswahl am 1. September könnte die AfD laut einer aktuellen Umfrage auf 26 Prozent kommen und würde damit nur knapp hinter der CDU liegen.
Eine anonyme Gruppe fordert die Entlassung einer Professorin aufgrund angeblichen „anti-muslimischen Ressentiments“. Kritiker des Kopftuchs zeigen sich solidarisch mit der betroffenen Professorin.
Sahra Wagenknecht hat ihre parteiinternen Kritiker scharf kritisiert. Die Linke habe sich von den Ärmeren teilweise entfremdet. „Linkssein“ sei jedoch kein „Lifestyle“, sondern heiße, „soziale Missstände zu bekämpfen“.
Laut einer Umfrage könnte die rechte Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) ihre Sitze im EU-Parlament verdoppeln.
Der deutsche Philosoph Nils Heisterhagen gilt als Parteitheoretiker der SPD. Im Interview mit dem „Standard“ rechnet er mit den neuen Linksliberalen ab und empfiehlt der Sozialdemokratie, in Wirtschaftsfragen wieder nach links, in Migrationsfragen hingegen nach rechts zu rücken.
In einem Interview mit der linksliberalen Wochenzeitung Der Freitag spricht Helmut Lethen nicht nur über seine derzeitige Lage und die Entlassung seiner Frau, sondern auch über die Entwicklung der Presse und die Diskussionsbereitschaft seitens der Vertreter der Linken und Rechten.