Gesellschaft
Israel warnt vor Reisen nach Österreich
Die israelische Regierung hat die Gefahrenstufe für Reisen nach Österreich erhöht. Damit gilt nun die zweite von insgesamt fünf Stufen.
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Die israelische Regierung hat die Gefahrenstufe für Reisen nach Österreich erhöht. Damit gilt nun die zweite von insgesamt fünf Stufen.
Die ukrainische Gegenoffensive hat ihre Ziele weitgehend verfehlt, die wehrfähigen Ukrainer fliehen nun vor der eigenen Armee. Auf dem anderen Kriegsschauplatz hat die brutale Angriffsoperation der IDF in Gaza mit Unterstützung der USA keine militärische Wirkung zur Zerschlagung der Hamas erzielt. Die transatlantisch orientierte Politik der westlichen Eliten gefährdet nun die Sicherheit Europas, schreibt der Politikwissenschaftler Dr. Seyed Alireza Mousavi.
Auch der marxistische Verein „Der Funke“ steht in der Kritik. „Die Ablehnung des Staates Israel“ sei nicht mit der Sozialdemokratie vereinbar, sagt der Geschäftsführer der SPÖ Alsergrund.
„Befreit Palästina, Israel ist ein Neonazi-Staat“. Das stand in jenem Beitrag, den der Stockerauer SPÖ-Gemeinderat Yasar Erkol auf Facebook geteilt hat.
In einem Interview mit Kossuth Radio sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, er wolle „keine Mini-Gaza in den Stadtteilen von Budapest“.
Die ÖVP Niederösterreich hat eine Initiative mit Maßnahmen gegen Antisemitismus und für eine bessere Integration veröffentlicht. Gefordert werden strengere Regeln für den Erhalt der Staatsbürgerschaft und härtere Strafen bei Schulpflichtsverletzungen.
Die SJ Wien ortet eine Unterwanderung durch die trotzkistische Organisation Der Funke.
Thierry Meyssan hat am 4. November 2023 auf der Compact-Konferenz „Frieden mit Russland“ zum Völkerrecht referiert. FREILICH hat mit dem Chefredakteur des Nachrichtennetzwerks Réseau Voltaire über den Nahostkonflikt, Islamismus und die „regelbasierte Ordnung“ als Herrschaftsinstrument der USA gesprochen.
Mit einem schwarz-weißen Palästinensertuch um den Hals bezieht die schwedische Aktivistin auf einer Klimademonstration Stellung. Einige Teilnehmer waren sichtlich empört.
Das Scheitern der ukrainischen Gegenoffensive geht einher mit dem Wiederaufflammen des Gaza-Krieges im Nahen Osten, denn Washington will die Hamas zerschlagen, um in der nächsten Phase die Hisbollah im Norden einzukreisen. Der Sieg der Hamas liegt im nationalen Interesse Irans, während China und Russland eine Niederlage der Hamas nicht tolerieren würden, meint der Politologe Seyed Alireza Mousavi.