Bayerns Gefängnisse stehen zunehmend unter Druck: Mehr als die Hälfte der Insassen sind Ausländer und rund 30 von ihnen gelten als islamistische Extremisten.
Der Ruf nach konsequenteren Abschiebungen ist nicht erst seit den jüngsten Anschlägen laut geworden, hat aber durch sie wieder an Aktualität gewonnen. Ein Profil-Redakteur hält dies jedoch für eine Scheinlösung.
Am vergangenen Wochenende hat die syrische Armee plötzlich versagt und Präsident Baschar al-Assad wurde gestürzt. Der AfD-Politiker und Islamwissenschaftler Hans-Thomas Tillschneider analysiert für FREILICH, wie es dazu kommen konnte.
Experten warnen: Die jüngste Eskalation in Syrien könnte eine neue Flüchtlingswelle von 1,5 Millionen Menschen auslösen.
Während die Dschihadistengruppe HTS in Syrien vorrückt, feiern tausende Syrer in Düsseldorf ihre Erfolge – eine Provokation, die bei Beobachtern Besorgnis auslöst.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse in Syrien beleuchtet die FPÖ-EU-Abgeordnete Petra Steger die Rolle der Türkei in Syrien und im Libanon. Dabei geht sie auch auf die mögliche Gefahr einer neuen Flüchtlingswelle für Europa ein.
Die islamistische Bedrohung in Österreich hat in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen. Trotz zahlreicher vereitelter Anschläge bleibt die Lage vor allem durch radikalisierte Einzeltäter und Kleinstgruppen angespannt.
Thomas Haldenwang bezeichnete den Verfassungsschutz auf der queerpolitischen Menschenrechtskonferenz als „verlässlichen Partner“ der LGBTQ-Bewegung. Kritiker halten diesen Auftritt für unvereinbar mit der Neutralitätspflicht des öffentlichen Dienstes.
Das Bundesinnenministerium hat 475 Personen als Gefährder in der Unterkategorie „religiöse Ideologie“ im Bereich der politisch motivierten Kriminalität eingestuft. Eine Anfrage der AfD ergab jedoch, dass das Gefährdungspotenzial weitaus höher ist.
In den Sozialen Medien kursieren derzeit Videos, die zeigen, dass nicht an allen Grenzübergängen nach Deutschland kontrolliert wird, was bei vielen Nutzern auf Kritik stößt. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass ohnehin nur stichprobenartige Kontrollen angekündigt worden seien.
