Haslauer (ÖVP) plädiert für Aussetzen der Impfpflicht
Vor Eintritt der Strafbarkeit soll evaluiert werden, ob die Impfpflicht für die Verhinderung der Überlastung der medizinischen Versorgung noch geeignet sei.
Vor Eintritt der Strafbarkeit soll evaluiert werden, ob die Impfpflicht für die Verhinderung der Überlastung der medizinischen Versorgung noch geeignet sei.
„Mir ist einfach die Galle übergelaufen“: So erklärt eine Größe der deutschen Metal-Szene seine scharfe Kritik an Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Zuvor hatte das Mastermind von „Gamma Ray“ und Gründungsmitglied von „Helloween“, Kai Hansen, in sozialen Medien gegen die Corona-Maßnahmen und eine mögliche Impfpflicht ausgeteilt.
Der Druck auf Ungeimpfte nimmt seit Monaten zu. Eine junge Pflegerin erzählt aus ihrem Alltag als ungeimpfte Pflegerin.
Am Freitag unterschrieb Bundespräsident Alexander van der Bellen das umstrittene Impfpflicht-Gesetz. Dessen erste Phase – in der noch nicht gestraft wird – trat somit bereits am Samstag in Kraft. Doch nun mehren sich die Stimmen, die keine Notwendigkeit in einer solchen Maßnahme sehen.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich für gewisse Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. In seinem Bundesland will er außerdem eine konkrete Regelung aussetzen.
Im italienischen Gesundheitswesen besteht seit April 2021 eine Corona-Impfpflicht. Dennoch wurden zuletzt erneut Ärzte vom Dienst suspendiert, weil sie keinen gültigen Imfpnachweis vorlegen konnten.
Roman Haider, FPÖ-Abgeordneter im Europaparlament, sieht mit dem Impfpflichtgesetz eine rote Linie überschritten.
Grund für die Kehrtwende ist neben dem milden Verlauf bei Omikron auch die Angst vor einem massiven Schwund des Personals.
Die Nachricht wendet sich an alle Mitarbeiter mit Ausnahme internationaler Mitarbeiter. Auch für andere Mitarbeiter, etwa Techniker im Außendienst, gibt es Ausnahmen.
In einem mittlerweile auch offiziell als echt bestätigten Dokument richtet sich Verfassungsrichter Andreas Hauer an das Gesundheits- und Sozialministerium. Im Verordnungsprüfungsverfahren wegen des am heutigen Montag ausgelaufenen „Lockdown für Ungeimpfte“ soll das Mückstein-Ressort bis spätestens 18. Februar seine Grundlagen für diese Maßnahme liefern. Der fünfseitige Brief hat es in sich, die Fragen sind detailliert.