Politik
So reagierten die Parteien auf die Kärntner Landtagswahl
Beim Wahlsieger SPÖ herrschte Jubelstimmung. FPÖ, ÖVP und Team Köfer zeigten sich zufrieden mit dem Ergebnis. Grüne und NEOS hingegen mussten am Wahlabend eine Enttäuschung hinnehmen.
Beim Wahlsieger SPÖ herrschte Jubelstimmung. FPÖ, ÖVP und Team Köfer zeigten sich zufrieden mit dem Ergebnis. Grüne und NEOS hingegen mussten am Wahlabend eine Enttäuschung hinnehmen.
Am Sonntag haben die Kärntner einen neuen Landtag gewählt. Laut ersten Hochrechnungen (17:15 Uhr) gewinnt die SPÖ deutlich vor FPÖ und ÖVP. Grüne und NEOS verfehlen den Einzug in den Landtag.
Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) wird kein Tempolimit von 100 km/h auf der A2-Südautobahn entlang des Wörthersees einführen.
Die ÖVP hat die Qual der Wahl bei der Suche nach einem Koalitionspartner. Die Grünen verlieren durch das Ergebnis einen Bundesrat und damit auch den Klubstatus im Parlament. Bei den NEOS freut man sich hingegen über den Einzug in den Tiroler Landtag.
Bei der Tiroler Landtagswahl am Sonntag konnte die ÖVP ihren Stimmenanteil deutlich ausbauen. Auch SPÖ und FPÖ verzeichnen Zugewinne. Verluste müssen hingegen die Grünen hinnehmen. Die NEOS und die Liste Fritz zittern um den Einzug in den Landtag.
Anlässlich der kommenden Kärntner Landtagswahl am 4. März 2018 hat die Tagesstimme den Spitzenkandidaten der verschiedenen Parteien mehrere kurze Fragen gestellt. Im Interview spricht Landesrat Rolf Holub von den Grünen über die Ziele seiner Partei.
Am Samstag lud die „Grüne Bildungswerkstatt“ zu einem Treffen in Wien, um über den Neustart und die Zukunft der Grünen zu diskutieren.
Ein Positionspapier der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) warnt vor einem Anstieg des Linksextremismus in Europa. Petr Bystron forderte im Namen des bayerischen AfD-Landesverbands einen sofortigen Finanzierungsstopp linksextremer Initiativen.
Sollte ein UN-Friedenseinsatz in der Ukraine zustande kommen, könnten bald auch Bundeswehrsoldaten in das osteuropäische Land geschickt werden. Dies erklärte der Wehrbeauftrage des Bundestages, Hans-Peter Bartels, gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Der letzte Woche für die FPÖ angelobte Gemeinderat Heinrich Sickl sorgt für Empörung bei den Grünen. Laut Grünem Gemeinderatsklub hätte Sickl keinen Platz in Graz. Angesichts der mangelnden Abgrenzung der Grazer Grünen von Extremismus im Umfeld der eigenen Reihen ist diese Aussage wohl kaum ernst zu nehmen.