Vorwurf der Wahlmanipulation: CDU-Wahlplakat im Wahllokal entdeckt
Im sächsischen Augustusburg ist es zu einem mutmaßlichen Fall von Wahlmanipulation gekommen. Der Fall wurde von der Partei Freie Sachsen öffentlich gemacht.
Im sächsischen Augustusburg ist es zu einem mutmaßlichen Fall von Wahlmanipulation gekommen. Der Fall wurde von der Partei Freie Sachsen öffentlich gemacht.
Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz hat der rechten Bürgerbewegung „Freie Sachsen“ öffentlich vorgeworfen, einen „nationalsozialistischen Führerstaat“ anzustreben. Diese Aussage muss nun nach einem Gerichtsurteil zurückgenommen werden.
Gruppen wie die Freien Sachsen erreichen mit ihren Botschaften über Telegram Hunderttausende. Dem sächsischen Ministerpräsidenten ist das ein Dorn im Auge. Er und andere CDU-Politiker fordern nun strengere Regeln für Messengerdienste.
Durch eine Ratsanfrage der Fraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wurde nun bekannt, wie viele Schüler an den Chemnitzer Schulen einen Migrationshintergrund haben.
Mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht will die Regionalpartei „Freie Sachsen“ die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine stoppen.
Am 12. November kamen in Erfurt verschiedene Vertreter des patriotischen Lagers zusammen. „Wer hätte gedacht, dass wir Ostdeutschen nach über 30 Jahren wieder hier stehen und das Gleiche sagen würden?“, war der Grundtenor.
Bei großen Demonstrationen am Montag im sächsischen Leipzig kam es auch zu gewalttätigen Ausschreitungen. Besonders die Linkspartei hatte bereits im Vorfeld Probleme.
Cottbus gilt als einer der Hauptstädte des patriotischen Widerstandes und die Jugend ist bekanntlich die Zukunft. Beides Gründe genug, eines der jungen Gesichter des Widerstandes aus der Spreestadt zum Gespräch zu bitten. Der Cottbuser AfD-Vorsitzende Jean-Pascal Hohm spricht im TAGESSTIMME-Interview über seine Heimat Brandenburg, die Bedeutung von jungen Politikern und die Zusammenarbeit von Partei und Vorfeld.