COVID-19: FPÖ wirft Regierung „Fehlinformation“ bei Testzahlen vor
„Testen, testen, testen!“ Diese Aussage von Kurz sei nur ein „weiterer Marketingschmäh“, meinte Michael Schnedlitz (FPÖ) am Samstag.
„Testen, testen, testen!“ Diese Aussage von Kurz sei nur ein „weiterer Marketingschmäh“, meinte Michael Schnedlitz (FPÖ) am Samstag.
Ausgenommen sind Asylwerber, die ein gültiges Gesundheitszeugnis vorweisen können. FPÖ-Klubobmann Kickl fordert die türkis-grüne Regierung auf, das Asylrecht ganz auszusetzen.
Für Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) ist die aktuelle Gehaltshöhe für Grundwehrdiener nicht hinnehmbar.
Eine „Corona-Party“ wurde dem steirischen Landtagsabgeordneten Gerhard Hirschmann am Wochenende zum Verhängnis.
Unter dem Motto „Österreich zuerst!“ fordert Oberösterreichs FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner eine besondere Unterstützung für heimische Betriebe und Unternehmen.
In einer Pressekonferenz am Mittwoch stellte Kickl ein „Grenzübertrittsverhinderungspaket“ vor, welches das temporäre Aussetzen des Asylrechts in Österreich beinhaltet.
Die FPÖ veranstaltete letzte Woche in Ried ihren traditionellen „Politischen Aschermittwoch“. Die neue Tumult-Ausgabe erscheint am Donnerstag. Und Götz Kubitschek sprach über die „Innere Emigration heute“.
Angesichts der neu aufkommenden Asylkrise betonen FPÖ und ÖVP den Grenzschutz. Die Grünen legen ihren Fokus hingegen auf die Hilfe vor Ort und üben Kritik am Koalitionspartner.
Die Ereignisse an der türkisch-griechischen Grenze verstärken die Sorge vor einer Situation wie im Jahr 2015. Österreichs Innenminister Nehammer spricht von einer „großen Bewährung für den europäischen Außengrenzschutz“. FPÖ-Klubobmann Kickl fordert die Regierung auf, sich für den Schutz der eigenen Grenzen vorzubereiten.
Gemeinsam mit DAÖ-Klubobmann Karl Baron will Strache in den nächsten Wochen die Neugestaltung der „neuen Bürgerbewegung“ präsentieren. Wien. – Beim gestrigen Aschermittwoch-Treffen der FPÖ-Abspaltung Die Allianz für Österreich (DAÖ) verkündete Heinz-Christian Strache in der Wiener Prater Alm, dass er bei den Wien-Wahlen für die neue Partei ins Rennen gehen wird: „Es wird einen Neustart mit mir geben“. Strache kehrt damit endgültig in die Politik zurück.