Rot-grün-rotes Regierungsbündnis für Bremen steht
SPD, Grüne und Linke haben sechs Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen.
SPD, Grüne und Linke haben sechs Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen.
Vor der Landratswahl in südthüringischen Sonneberg hatte Björn Höcke das Ziel ausgegeben, dass seine Partei den ersten AfD-Landrat Deutschlands stellen wird. In zwei Wochen könnte das Realität werden.
In der letzten Woche konnte die AfD ihren Vorsprung in den Umfragen weiter ausbauen und damit die SPD abhängen.
Am 18. Juni findet die Stichwahl statt, in der der Amtsinhaber gegen den AfD-Herausforderer um den Posten des Oberbürgermeisters kämpfen wird.
Die Zustimmung für die AfD nimmt weiter zu. Das bestätigt nun auch eine aktuelle Umfrage.
Mit dem im April 2023 beschlossenen Energieeffizienzgesetz (EnEfG) will die von SPD, Grünen und FDP geführte Ampel-Bundesregierung Deutschland ein extrem planwirtschaftliches und technologiefeindliches Bürokratiemonster aufbürden, dass zu einer weiteren Deindustrialisierung und einem rasanten wirtschaftlichen Niedergang führen wird.
Im Interview mit FREILICH spricht Roger Beckamp (AfD) über die aktuelle Wohnungsnot in Deutschland und erklärt, warum es unter der aktuellen Regierung keinen Anstieg bei der Zahl an Eigenheimbesitzer geben wird.
Wer sich anlasslos von der deutschen Bundespolizei kontrolliert fühlt, darf künftig wohl eine Quittung verlangen. Das soll Rassismus vorbeugen.
Rosneft Deutschland ist bislang Mehrheitseigner der Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt. In seinem Kommentar beleuchtet Hagen Eichberger nun den Umstand, dass die russische Firmentochter endgültig vor die Tür gesetzt werden soll.
Wenn sich Beteiligte vom Unfallort entfernen drohen bisher Geld- oder Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren. Diese Regelung soll künftig nur noch bei Unfällen mit Personenschaden gelten.