Rot-grün-rotes Regierungsbündnis für Bremen steht
SPD, Grüne und Linke haben sechs Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen.
Bremen. - Bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 14. Mai wurde die SPD unter Bürgermeister Andreas Bovenschulte stärkste Kraft. Nun haben sich SPD, Grüne und Linkspartei auf die Fortsetzung ihrer Koalition für die kommenden vier Jahre geeinigt. Die Verhandlungen seien nach fast vier Wochen mit Erfolg abgeschlossen worden, sagte SPD-Landesgeschäftsführer Roland Pahl. Der Koalitionsvertrag werde am Montag um elf Uhr der Öffentlichkeit vorgestellt. Zuvor müsse er noch von den Parteigremien gebilligt werden.
Senat soll nächste Woche gewählt werden
Die Sozialdemokraten sondierten zunächst auch mit der CDU über die Bildung einer möglichen Koalition, entschieden sich dann aber für eine Neuauflage des bisherigen Bündnisses. Seit 2019 führt Bovenschulte das einzige rot-grün-rote Bündnis Westdeutschlands. Die neu gewählte Bürgerschaft tritt am kommenden Donnerstag zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die Wahl des Senats soll in der Woche darauf erfolgen.
Die SPD war mit einem Stimmanteil von 29,8 Prozent bei der Landtagswahl in Bremen als klarer Wahlsieger hervorgegangen. Die CDU um den Herausforderer und bisherigen Bürgerschaftspräsidenten Frank Imhoff wurde mit 26,2 Prozent zweitstärkste Kraft vor den Grünen mit 11,9 Prozent und der Linken mit 10,9 Prozent. Die rechten Bürger in Wut (BIW) kamen auf 9,4 Prozent. Die FDP schaffte mit 5,1 Prozent knapp den Wiedereinzug in die Bürgerschaft.
