Geheimdienst besorgt: Netzwerk muslimischer Anwälte unterwandert Justiz
Laut französischen Medienberichten soll der Einfluss des Islam auf die Politik in Frankreich untersucht werden. Insbesondere die Muslimbruderschaft steht dabei im Fokus.
Laut französischen Medienberichten soll der Einfluss des Islam auf die Politik in Frankreich untersucht werden. Insbesondere die Muslimbruderschaft steht dabei im Fokus.
Der Berliner Linken-Abgeordnete Ferat Koçak hat sich in den Sozialen Medien besorgt über seine Sicherheit geäußert. Die Beobachtungen, die er in letzter Zeit wieder vermehrt vor seinem Haus gemacht habe, seien ein „klares Warnsignal“.
Seit einigen Tagen herrscht in Hamburg Aufregung über ein Treffen der Gruppierung „Muslim Interaktiv“ (MI), an dem mehrere hundert Personen teilnahmen. Laut Verfassungsschutz will die Gruppe ein weltweites Kalifat errichten, in dem die Scharia gelten soll. Julian Marius Plutz fragt sich in seinem Kommentar für FREILICH, ob die Proteste gegen die MI-Treffen ähnlich stark ausfallen werden wie in den vergangenen Wochen die Proteste „gegen Rechts“.
Nach mehreren Vorfällen in einer Asylunterkunft in Steyregg wird der Betreuungsschlüssel in der Einrichtung erhöht und die Zahl der betreuten Personen auf rund 60 reduziert.
Ein seit über einem Jahr verschwundenes Mädchen aus Innsbruck könnte in Berlin in einem sogenannten Scharia-Keller gefangen gehalten werden.
Bei islamistischen oder antisemitischen Tendenzen sollen die Schulen das Innenministerium informieren. Auch von Konsequenzen wie Sanktionen und Suspendierungen ist die Rede.
Die FPÖ Oberösterreich hat 25 Fragen zum im Juli beschlossenen „OÖ. Aktionsplan gegen Extremismus“, die dem Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) im Unterausschuss kommende Woche vorgelegt werden.
Unter den Tatverdächtigen sind neun Männer und eine Frau im Alter von 15 bis 23 Jahren.
Mithilfe einer Anfrage wollte die AfD im Landtag mehr über das Kosten-Nutzen-Verhältnis des Projekts erfahren. Die Antwort darauf dürfte für viele nicht zufriedenstellend sein.
Seit rund zehn Tagen herrscht Aufregung über einen von der oberösterreichischen Landesregierung abgesegneten „Aktionsplan gegen Extremismus“, der sich vor allem gegen das patriotische Vorfeld richtet. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker kündigt daher im Gespräch mit mehreren rechten Medien, darunter FREILICH, einen politischen Schwerpunkt an. Man will linksextreme Netzwerke durchleuchten.