EU-Wahl: CSU-Mann Weber wird EVP-Spitzenkandidat
Die Europäische Volkspartei (EVP) kürte am Donnerstag in Helsinki ihren Fraktionsvorsitzenden, Manfred Weber (CSU) zum europaweiten Spitzenkandidaten für die Europawahlen am 26. Mai 2019.
Die Europäische Volkspartei (EVP) kürte am Donnerstag in Helsinki ihren Fraktionsvorsitzenden, Manfred Weber (CSU) zum europaweiten Spitzenkandidaten für die Europawahlen am 26. Mai 2019.
Wenige Tage nach der jüngsten Umstellung auf die Normalzeit vereinbarten die Umwelt- und Infrastrukturminister der EU-Länder, in dieser Frage nichts zu überstürzen. Die EU-Kommission plante das Ende des leidigen Uhrendrehens bereits für 2019.
Das EU-Mitgliedsland Ungarn muss sich auf Betreiben der EU-Kommission wegen seiner Asylpolitik gleich aufgrund mehrerer Maßnahmen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verantworten.
Am heutigen Freitag trifft sich die EU-Kommission im Zuge ihres traditionellen Antrittsbesuches mit Vertretern der österreichischen Bundesregierung.
Österreich hat die temporären Grenzkontrollen zum Schengen-Nachbarland Slowenien mit Erlaubnis der EU-Kommission ein weiteres Mal verlängert. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) begründete das Ansuchen im April mit den fortgesetzten Sicherheitsproblemen infolge der Asylkrise.