Zwischen multipolarer Weltordnung und geistiger Nachkriegsroutine verliert Deutschland außenpolitisch an strategischer Klarheit und Handlungsspielraum. Kevin Dorow plädiert für einen nüchternen, mitteleuropäisch verankerten Souveränitätsbegriff, bei dem Interessen über Loyalitätsrituale gestellt werden.
Während Syrien und Afghanistan derzeit zu den drängendsten außen- und migrationspolitischen Themen zählen, setzte Außenminister Johann Wadephul in einem Gespräch einen ausdrücklich religiösen Akzent. Er erklärte, er sehe in jedem Flüchtling ein Geschöpf Gottes.
Der außenpolitische Richtungsstreit blockiert die AfD stärker, als es die realen Gegensätze rechtfertigen. Wie Florian Sander betont, fehlt es vor allem an der Fähigkeit, andere Positionen auszuhalten.
Mit seinem Kriegskurs in Bezug auf die Ukraine bringt Friedrich Merz Deutschland in Gefahr, meint Niklas Lotz. Der Kanzler stelle geopolitische Machtspiele über die Sicherheit der eigenen Bevölkerung.
In den Sozialen Medien kursiert derzeit ein Video der bekannten deutschen „Momfluencerin“ Marlies Johanna, in dem sie sich über das Wahlprogramm der AfD empört. Der Grund: Sie will darin einen Nazi-Code gefunden haben.
Die AfD Thüringen betont in ihrer Resolution, dass der Frieden in Europa von guten Beziehungen zu Russland abhängt und fordert die Rückgewinnung der Souveränität Deutschlands.
Der AfD-Europaabgeordnete Tomasz Froelich hat in einer Rede das Vorgehen Israels im Nahostkonflikt scharf kritisiert und Teile der militärischen Aktionen als Kriegsverbrechen bezeichnet.
Ankara beantragt offiziell die Mitgliedschaft in der BRICS-Gruppe. Die Türkei will ihre wirtschaftlichen und außenpolitischen Interessen diversifizieren und als Handelsdrehscheibe zwischen der EU und Asien fungieren.
Die 2021 gegründete Europäische Friedensfazilität soll gemeinsam mit den anderen EU-Partnern für Frieden sorgen. Die Bundesregierung zeigt jetzt, dass damit vor allem die Finanzierung von Kriegsmitteln gemeint ist.
Während NATO-Staaten wie Frankreich und Großbritannien mit den Säbeln rasseln, mahnen immer mehr prominente Stimmen zum Frieden. Laut Tesla-Gründer Elon Musk hat sich der Schauplatz des Konflikts längst verlagert.
