Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken war am 1. Mai zu Besuch bei ihrer österreichischen Schwesterpartei in Wien. Im Interview mit dem Standard sprach sie über die politische Landschaft in Österreich und Deutschland und betonte, wie wichtig es sei, Migration und Integration positiv zu besetzen.
Latife Arab gehörte lange Zeit einer Familie an, die für schwere Straftaten bekannt war. In ihrem Buch erzählt sie, wie sie gequält und zwangsverheiratet wurde, wie Kriminalität zum Alltag wurde, aber auch, wie es ihr gelang, mit ihren Kindern aus diesen Strukturen auszubrechen.
Bis zu den Neuwahlen auf Bundesebene ist ein weiteres Jahr zu erleiden. Aber schon jetzt verkünden Merz und Söder ihre Kandidatur für die Kanzlerschaft. Die CDU/CSU präsentiert sich gerne als marktwirtschaftliche Alternative zur linksgrünen Wirtschaftspolitik der Ampelkoalition. Doch wie sieht die Bilanz der Union wirklich aus? In seinem Kommentar für FREILICH geht Jurij C. Kofner dieser Frage nach.
In Berlin häufen sich die Aktivitäten ausländischer Mächte, darunter Russland, China, die Türkei und Iran, wie die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg in einem Gespräch mit der Berliner Zeitung betonte.
Bereits im Vorfeld der Demonstration am vergangenen Samstag in Hamburg, bei der unter anderem das Kalifat als „Lösung“ propagiert wurde, forderte die CDU in der Hamburger Bürgerschaft ein Verbot der Gruppierung, die zu der Demonstration aufgerufen hatte. Diesem Antrag stimmte jedoch nur die AfD zu.
Ein Sportverein im fränkischen Motschenbach hatte sich dafür eingesetzt, die Abschiebung eines seiner Mitglieder zu verhindern. Neue Erkenntnisse über den Betroffenen führten jedoch auch beim Verein zu einem Umdenken.
In wenigen Monaten stehen in Deutschland wichtige Landtagswahlen an, bei denen die AfD laut Umfragen große Chancen auf gute Ergebnisse hat. Dieser mögliche Erfolg beunruhigt viele Menschen, weshalb insbesondere seit Februar wieder vermehrt dazu aufgerufen wird, sich gegen die AfD zu positionieren. Nun hat sich auch der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse zu Wort gemeldet.
Die AfD Düsseldorf hatte für eine geplante Veranstaltung Absagen von zahlreichen Veranstaltungsorten erhalten und sich schließlich zu rechtlichen Schritten entschlossen. Damit hatte sie Erfolg.
In Deutschland wird seit einiger Zeit wieder verstärkt über ein Verbot der AfD diskutiert. Eine Petition, die vor einigen Wochen von einem linken Blog zu diesem Thema gestartet wurde, konnte fast eine Million Unterschriften sammeln.
In der Stadt Neumünster in Schleswig-Holstein ereignete sich vor einiger Zeit ein etwas kurioser Fall. Weil sich der Bürgermeister der Stadt durch einen Kommentar auf Facebook „rassistisch“ beleidigt fühlte, wandte er sich an das Unternehmen, bei dem der Kommentator beschäftigt ist.
