Bei den Koalitionsverhandlungen zeigen sich die Christdemokraten mal wieder opportunistisch: Die angekündigte Migrationswende ist bereits vom Tisch, Staatsverschuldung kein Problem mehr, Afghanen werden weiterhin eingeflogen. Der Vertrauensverlust in die Reformfähigkeit der etablierten Politik wächst rasant. In dieser Lage fragen sich manche, wie Deutschlands Demokratie noch zu retten ist.
Das Meinungsforschungsinstitut Infratest Dimap hat kürzlich die Ergebnisse seiner regelmäßigen Umfragen veröffentlicht. Martin Scheliga hat für FREILICH einen Blick darauf geworfen und die fünf interessantesten Fakten notiert.
Während die Südtiroler Volkspartei (SVP) bei den Landtagswahlen am 22. Oktober eine schwere Wahlniederlage erlitt und auch die Christdemokraten herbe Verluste hinnehmen mussten, ging die Süd-Tiroler Freiheit als großer Gewinner aus dem Wahltag hervor. Marvin Mergard beleuchtet in seiner Analyse für FREILICH die Gründe dafür.
In seinem Kommentar für FREILICH bezeichnet Kevin Dorow die CDU als Totengräber der BRD. Gleichzeitig sterben die christlich-demokratischen Parteien in Europa einen langsamen, politischen Tod – verdient, so der Autor. Immerhin hat zumindest die CDU in Deutschland den gesellschaftlichen Linksruck mit all seinen Folgen für die Gesellschaft zu verantworten.
