Politik
Ex-AfD-Chef Meuthen deutet Gründung einer neuen Partei an
Letzte Woche kehrte Meuthen der AfD den Rücken. Doch an den politischen Ruhestand denkt er noch nicht.
Letzte Woche kehrte Meuthen der AfD den Rücken. Doch an den politischen Ruhestand denkt er noch nicht.
Max Otte will für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren. Im Jungeuropa-Podcast „Von rechts gelesen“ analysieren Volker Zierke, Benedikt Kaiser und Philip Stein die Nominierung der AfD.
Der bisherige AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hat die Partei verlassen. Die TAGESSTIMME hat einige der Reaktionen in den sozialen Medien gesammelt:
Jörg Meuthen hat der AfD den Rücken gekehrt. Auf Facebook erklärte der ehemalige Parteivorsitzende seine Beweggründe. Die TAGESSTIMME dokumentiert Meuthens Stellungnahme im Wortlaut:
Der bisherige AfD-Co-Vorsitzende Meuthen wirft das Handtuch und tritt aus der Partei aus.
Kaum im Amt, schon sorgt die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) für zahlreiche Diskussionen. Erst machte sie mit Plänen zur Abschaltung der bei Oppositionellen beliebten App „Telegram“ Schlagzeilen, nun mit dem Ziel, mehr Migration in die EU zuzulassen.
Während Vertreter der Altparteien die neue Regelung begrüßen und offenbar keine verfassungsrechtlichen Probleme sehen, ist für viele AfD-Politiker damit das freie Mandat bedroht.
2016 zog Gunnar Lindemann als Direktkandidat der AfD für den Wahlkreis Mahrzahn-Hellersdorf ins Berliner Abgeordnetenhaus ein und konnte sein Direktmandat bei der letzten Wahl 2021 verteidigen. Im TAGESSTIMME-Interview spricht er über u.a. seinen Erfolg und die Corona-Proteste.
CDU-Kreise schlagen vor, Merkels Lebensleistung mit der Gründung einer Migrationsstiftung zu ehren. Diese solle dann den Namen der ehemaligen Kanzlerin tragen.
Mit der Kampagne „Gesund ohne Zwang“ will die AfD Bürger darin unterstützen, friedlich gegen die ihrer Ansicht nach nicht mehr nachvollziehbaren Corona-Maßnahmen zu demonstrieren.