Menschenrechts-Gerichtshof verhindert Abschiebung nach Afghanistan
Am Dienstag hätte ein abgelehnter Asylwerber von Österreich nach Afghanistan abgeschoben werden sollen.
Am Dienstag hätte ein abgelehnter Asylwerber von Österreich nach Afghanistan abgeschoben werden sollen.
Es ist eine Schlagzeile, die noch vor anderthalb Jahren völlig unvorstellbar klang – und dennoch ist sie in der Corona-Zeit knallharte Realität. Es ging beim Vorfall um einen Verstoß gegen die besonders strikten Quarantäne-Regeln in Australien.
Die aktuelle Regelung ermöglicht einen weiteren Missbrauch des Asylrechts. Scharfe Kritik kommt von der FPÖ.
Immer wieder werden Stimmen hochrangiger Beamter, wonach Deutschland insbesondere beim Thema der Einwanderung auf dem falschen Weg sei laut. Häufig erwähnen sie dies erst nach ihrem Ausscheiden aus ihrem Amt.
Rückführungen sind kompliziert, teuer und finden – wie sich jetzt herausstellt – allzu häufig gar nicht statt. Dies führt nun zu heftiger Kritik.
Zwei unterschiedliche Fälle veranlassten freiheitliche Spitzenpolitiker in Niederösterreich und Wien dazu, ein konsequenteres Vorgehen gegen straffällige Migranten zu fordern.
Erst am Mittwoch hatten die türkischen „Grauen Wölfe“ eine linke Kundgebung von Kurden und Antifa-Gruppen angegriffen. Nur einen Tag später kam es erneut zu Ausschreitungen und Festnahmen.
Im Rahmen der Corona-Pandemie verlängerte die Bundesregierung die Frist, in welcher Migranten zur Antragsstellung in andere Länder der EU zurückgeschickt werden dürfen. Mehrere Tausend Migranten klagten nun gegen die Regelung.
Am Donnerstag hat die Türkei zwei als IS-Anhängerinnen geltende Frauen samt ihren Kindern nach Deutschland abgeschoben.
Am frühen Donnerstagmorgen traf ein weiterer deutscher Abschiebeflug in der afghanischen Hauptstadt ein.