Wahlkampfeskalation: Grün-nahe Plattform vergleicht FPÖ-Chef Kickl mit Hitler
Ein umstrittenes Video der Plattform „Freies Österreich“ vergleicht FPÖ-Chef Herbert Kickl mit Adolf Hitler und sorgt im Wahlkampf für Aufregung. Die FPÖ hat bereits rechtliche Schritte eingeleitet und fordert eine Stellungnahme von Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
Wien. – Im Vorfeld der Nationalratswahlen Ende September sorgt ein umstrittenes Video für heftige Debatten: Die Plattform „Freies Österreich – Plattform besorgter Bürger“ hat ein Video veröffentlicht, in dem FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl mit Adolf Hitler verglichen wird. Hinter der Plattform steht laut Impressum der Verein „Demokratie Österreich“, dessen Obmann Robert Luschnik ist. Luschnik, ein langjähriger politischer Aktivist, war unter anderem Bundesgeschäftsführer der Grünen und der NEOS.
Bei der FPÖ löste das Video heftige Reaktionen aus. Christian Hafenecker, Generalsekretär und Mediensprecher der FPÖ, bezeichnete das Video als „geschmacklosen grünen Schmutzkübel“, der jeglicher Grundlage entbehre. Die FPÖ hat bereits rechtliche Schritte eingeleitet, darunter eine Unterlassungsklage beim Handelsgericht Wien.
FPÖ fordert Stellungnahme von Van der Bellen
Kritische Fragen richtet Hafenecker auch an Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Er weist darauf hin, dass Luschnik nicht nur Klubgeschäftsführer der Grünen war, sondern 2016 auch als Vorstand des Vereins „Gemeinsam für Van der Bellen" fungierte. Hafenecker fordert eine klare Stellungnahme des Bundespräsidenten zu den Methoden seines ehemaligen Weggefährten und sieht die Notwendigkeit mahnender Worte aus der Hofburg.