Monika Šimić wurde 1992 in Zenica (Bosnien und Herzegowina) geboren. Die gebürtige Kroatin wuchs in Kärnten auf und studierte Übersetzen mit der Sprachkombination Russisch und Englisch in Graz.
Im Vorfeld der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sorgen mehrere Attacken auf AfD-Politiker, Parteibüros und Unterstützer für wachsende Spannungen. Die Partei fordert von der Landesregierung eine klare Verurteilung.
Die Grünen wollen muslimische Organisationen stärker staatlich fördern und institutionell in staatliche Strukturen einbinden. Ein Antrag sieht unter anderem neue Förderprogramme sowie den Abbau von Kopftuchverboten im öffentlichen Dienst vor.
Die Einziehung des Rundfunkbeitrags könnte europarechtlich auf wackeligem Fundament stehen. Aus Brüssel gibt es Hinweise, dass die Datenverarbeitung der öffentlich-rechtlichen Sender strengeren Datenschutzregeln unterliegen müsste.
Steigende Preise, ungelöste Migrationsfragen und wirtschaftliche Unsicherheit – für den FPÖ-Landeschef Udo Landbauer sind sie Ausdruck eines politischen Systems, das den Bezug zur Bevölkerung verloren hat.
Vier Jahre nach der Einrichtung einer Sonderkommission gegen Linksextremismus hat Bremen immer noch keinen einzigen Fahndungserfolg bei schweren Gewalttaten vorzuweisen.
Die WHO stellte unlängst klar, dass sie während der Coronapandemie keine verpflichtenden Maßnahmen wie Lockdowns oder Impfpflichten vorgegeben hat. Damit rückt die politische Verantwortung für die in der EU verhängten Zwangsmaßnahmen erneut in den Fokus.
Aus dem Bundeshaushalt fließen offenbar Millionen in Auslandsprojekte, deren konkreter Zweck selbst dem Parlament nicht offengelegt wird. Die AfD spricht von einem gravierenden Transparenzproblem.
In Deutschland hat sich die Zahl der staatlich genehmigten Arbeitsmarktzugänge für Drittstaatsangehörige binnen weniger Jahre mehr als verdoppelt – und der Trend zeigt weiter steil nach oben.
Angesichts des Angriffskriegs gegen den Iran fordern die AfD und die FPÖ Zurückhaltung und eine Rückkehr zur Diplomatie. Die FPÖ warnt zugleich vor massiven wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Folgen für Österreich.
Die Bundesregierung will bei der Bekämpfung des Arbeitskräftemangels künftig unter anderem auf erleichterte Zuwanderung für Fachkräfte setzen. Die FPÖ warnt hingegen vor Lohndruck und fordert einen klaren Vorrang für inländische Arbeitskräfte.
