Bürgerinitiativen scheitern vor VfGH: Keine Aufhebung von Innsbruck-Wahl
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) entschied am Montag, dass die Gemeinderatswahl in Innsbruck nicht wiederholt werden muss.

Der studierte Sprachwissenschafter wurde 1988 in Innsbruck geboren und lebte sieben Jahre in Großbritannien. Vor kurzem verlegte er seinen Lebensmittelpunkt ins malerische Innviertel, dessen Hügel, Wiesen und Wälder er gerne bewandert.
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) entschied am Montag, dass die Gemeinderatswahl in Innsbruck nicht wiederholt werden muss.
Die Gedichtbeiträge einer 14-Jährigen, sorgten bei einer Veranstaltung in Speyer für Applaus – und einen Eklat um die Preisvergabe.
In Speyer wurde eine 14-Jährige Teilnehmerin von der Preisverleihung eines Poetry-Slam-Wettbewerbs ausgeschlossen, weil sie ein kritisches Gedicht zum Besten gab. Wir haben die Erlaubnis, es in ganzer Länge abzudrucken.
Nachdem der sächsische CDU-Fraktionschef unlängst die Möglichkeit einer Koalition mit der Alternative für Deutschland (AfD) ab 2019 für möglich hielt, erteilt Bundeskanzlerin Angela Merkel etwaigen Ansinnen in diese Richtung nun eine klare Absage.
Am kommenden Montag, den 1. Oktober startet der zweite Anlauf für ein Volksbegehren zur Abschaffung der Rundfunkgebühren in Österreich.
Kommende Woche beginnt an vielen Universitäten des Landes das neue Semester. Erstmals können berufstätige Langzeit-Studenten keine Befreiung von der Studiengebühr mehr beantragen. Für die Freiheitlichen könnte das ersatzlose Auslaufen der alten Regelung ein Schuss vor den eigenen Bug sein.
Am Mittwoch erreichte eine Petition gegen den von der UN-Vollversammlung im Juli gebilligten globalen Migrationspakt sein vorgesehenes Quorum von 30.000 Unterschriften – weit früher als geplant.
Die Städträtin der Grünen in Graz, Tina Wirnsberger, stellte am Dienstag in den Raum, dass Bundespräsident Alexander van der Bellen die Bundesregierung unter Umständen entlassen solle.
Der renommierte Sozialwissenschaftler Bernhard Heinzlmaier bekundete am Dienstag auf Twitter, seine Lehrtätigkeit an der Universität für Angewandte Kunst in Wien aufzugeben.
Zwischen Frankreich und Italien gibt es nun eine Auseinandersetzung über die Zuständigkeit von Migranten auf einem NGO-Schiff. Nicht zum ersten Mal sorgt die Frage für Meinungsverschiedenheiten zwischen EU-Mitgliedsstaaten.