Eine Bestandsaufnahme (1)
Dieser Text ist Teil einer sechsteiligen Artikelserie: Teil 1 - 2 - 3 - 4 - 5 - 6 finden Sie hier.
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In seinem Kommentar geht der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich auf den Rassismus-Bericht von Reem Alabali-Radovan ein und kritisiert, dass dieser bereits auf der theoretisch-begrifflichen Ebene ein Verständnis von „Rassismus“ offenbart, das einerseits sehr weit steht, und andererseits Formen von ethnisch und/oder kulturell begründeter Abwertung bestimmter Völker respektive Bevölkerungsgruppen a priori auszuschließen scheint.
Aktuell wird in der AfD kontrovers und emotional darüber diskutiert, ob wir für oder gegen Aufrüstung, für oder gegen die Wehrpflicht, für oder gegen die militärische Stärkung Deutschlands sein sollen. In unserem Grundsatzprogramm haben wir diese Fragen eigentlich bereits eindeutig mit einem klaren Dafür beantwortet. Wir sind für die Wehrpflicht und für eine starke und einsatzfähige Bundeswehr. Natürlich ist es legitim, einmal festgelegte Standpunkte auch zu überdenken und abzuändern. Ein hündisches Festhalten an einmal festgelegten Positionen, selbst dann, wenn sich die Ausgangssituation grundlegend verändert hat, wäre Unsinn. Einige Parteifreunde meinen nun, die Ausgangssituation hätte sich mit dem Ukraine-Konflikt und der Kriegstreiberei des westlichen Establishments grundlegend geändert und daher bräuchte es eine grundsätzliche Revision dieser Punkte. Andere wiederum waren aus einer liberalen Grundhaltung heraus ohnehin noch nie für die Wehrpflicht, stellt diese aus ihrer Sicht doch einen nicht gerechtfertigten staatlichen Zwang dar. Letztere Position mag zwar eine legitime persönliche Meinung sein, kann aber in der AfD als dezidiert rechte, konservative, souveränistische, in gewisser Weise auch freiheitliche, aber gewiss nicht liberale Partei keine ernsthafte Position darstellen. Zum Glück hat die AfD mittlerweile auch ein Entwicklungsstadium erreicht, in der diese Position keine ernstzunehmende, mehrheitsfähige Rolle mehr spielt. Deshalb will ich an dieser Stelle auch gar nicht tiefer auf diesen Standpunkt eingehen.
Mit seinem Kommentar führt der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider die Debatte mit seinem Parteikollegen Norbert Kleinwächter weiter und wirft diesem vor, die AfD als eine vasallige Giorgia-Meloni-Rechtspartei und Deutschland als Hilfssheriff des Weltpolizisten USA zu wollen.
In seinem Kommentar reagiert Norbert Kleinwächter (AfD) auf den Vorwurf seines Parteikollegen Hans-Thomas Tillschneiders, der vor wenigen Tagen meinte, Kleinwächter würde die Partei falsch einordnen.
In seinem Gastbeitrag wirft René Springer einen genauen Blick auf das WEF und seine Mitglieder und erklärt, worin die Aufgabe des demokratischen Widerstandes besteht, wenn wir von diesem antidemokratischen Machtzirkel sprechen.
In seinem Kommentar antwortet der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider auf ein Video seines Parteikollegen Norbert Kleinwächters, der die AfD in der Tradition der westlichen Welt sieht. Tillschneider sieht Kleinwächter die Partei falsch einordnen.
In ihrem Kommentar plädiert Marianne Ziegler dafür, dass sich auch Rechtskonservative mit Tierschutz und Veganismus auseinandersetzen sollten und man diese Themen nicht einfach so dem politischen Gegner überlassen sollte.
In seinem Kommentar fasst Gert Bachmann die jüngsten Bedrohungen für Österreich und Europa zusammen. Dabei stehen der Ukraine-Krieg und die Gefahr eines Blackouts klar im Vordergrund.
In seinem Kommentar zur anstehenden Landtagswahl in Kärnten schreibt Gert Bachman von Genderleitfaden, Öko-Kullis, Schneemännern und Faschingsgilden.