untersuchungsausschuss

Obwohl das Quorum im EU-Parlament erfüllt wurde, wird es keinen Untersuchungsausschuss zur Beschaffung von Coronaimpfstoffen geben. Das Thema wurde auf die Tagesordnung gesetzt.

An sächsischen Schulen wurden über 11.000 Coronaimpfungen verabreicht, darunter Tausende Erst- und Zweitdosen bei Kindern und Jugendlichen.

Der Verein „Wirtschaft für ein weltoffenes Sachsen“ hat im Jahr 2024 mehr als 365.000 Euro an staatlichen Fördermitteln erhalten. Die AfD kritisiert dies und fordert die Rückzahlung der Gelder.

Dutzende Menschen in mehreren europäischen Ländern, darunter Italien, sollen mit israelischer Spionagesoftware ausspioniert worden sein. Auch Journalisten sollen unter den Betroffenen sein. Die italienische Regierung gerät nun in Erklärungsnot.

In Sachsen wurden bis Ende 2024 mehrere hundert Anträge auf Entschädigung von Corona-Impfschäden gestellt, von denen nur sehr wenige positiv beschieden wurden. Viele Betroffene von Negativbescheiden haben Widerspruch eingelegt.

AfD und FPÖ fordern im Europaparlament die Aufarbeitung der Coronapolitik und die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Bei einem Treffen der Allgemeinen Deutschen Burschenschaft in Jena forderten AfD- und BSW-Politiker eine politische Aufarbeitung der Coronapolitik.

Der Sächsische Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik eingesetzt, um die Maßnahmen der Bundesregierung zu überprüfen. Ziel ist es, Transparenz zu schaffen und mögliche Fehlentscheidungen offenzulegen.

Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass in Deutschland mehr als jeder Sechste nach einer Coronaimpfung mit Nebenwirkungen zu kämpfen hatte.

Tränen im Landtag: Bei der Abstimmung über einen Untersuchungsausschuss zur Entlassung von Staatssekretärin Messari-Becker kam es zum Eklat.