untersuchungsausschuss

Umfrage zeigt: Nebenwirkungen nach Coronaimpfung bei mehr als jedem sechsten Befragten
Gesellschaft
16.10.2024

Umfrage zeigt: Nebenwirkungen nach Coronaimpfung bei mehr als jedem sechsten Befragten

Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass in Deutschland mehr als jeder Sechste nach einer Coronaimpfung mit Nebenwirkungen zu kämpfen hatte.

Auf die AfD angewiesen: FDP-Abgeordnete bricht bei Abstimmung in Tränen aus
Politik
14.9.2024

Auf die AfD angewiesen: FDP-Abgeordnete bricht bei Abstimmung in Tränen aus

Tränen im Landtag: Bei der Abstimmung über einen Untersuchungsausschuss zur Entlassung von Staatssekretärin Messari-Becker kam es zum Eklat.

Hessen: AfD wird Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen
Politik
25.4.2024

Hessen: AfD wird Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen

Während der Coronapandemie hat die Politik Fehler gemacht. Um diese Fehler aufzuarbeiten, will die AfD in Hessen nun einen eigenen Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen. Die nötigen Stimmen dafür hat sie. Kritik kommt jedoch von SPD, FDP und Grünen.

Maaßen nennt Ramelow-Regierung linksextrem und wird aus Ausschuss geworfen
Politik
25.10.2023

Maaßen nennt Ramelow-Regierung linksextrem und wird aus Ausschuss geworfen

Thüringens Untersuchungsausschuss hat die Vernehmung des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen abgebrochen. Hintergrund sind Äußerungen Maaßens über Ministerpräsident Bodo Ramelow und dessen Partei, die als „Linksextremisten in diesem Land regierten“.

Drei Fragen an Hafenecker: „Schmid erledigte Drecksarbeit für ÖVP“
INTERVIEW
22.10.2022

Drei Fragen an Hafenecker: „Schmid erledigte Drecksarbeit für ÖVP“

Der Fraktionsvorsitzende der Freiheitlichen im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss, Christian Hafenecker, spricht im FREILICH-Interview darüber, wie fatal es wäre, Thomas Schmid den Kronzeugenstatus zu verleihen und wie untragbar Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka als Vorsitzender des U-Ausschusses geworden ist.
Tirol: Landtag nimmt Asylbetreuung in U-Ausschuss unter die Lupe
Politik
2.10.2019

Tirol: Landtag nimmt Asylbetreuung in U-Ausschuss unter die Lupe

Mit dem heutigen Mittwoch startet der Untersuchungsausschuss zur Asyl-Betreuungsgesellschaft „Tiroler Soziale Dienste“ (TSD).
BVT-Affäre: Weichen für Untersuchungsausschuss gestellt
Politik
20.4.2018

BVT-Affäre: Weichen für Untersuchungsausschuss gestellt

Gestern Abend genehmigte der Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats den Antrag aller drei Oppositionsparteien, einen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen rund um eine Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) einzusetzen. Ein erster Antrag scheiterte vor einigen Wochen an Formalfehlern. 
Vorwürfe gegen Gusenbauer: FPÖ verlangt Untersuchungsausschuss
Politik
25.2.2018

Vorwürfe gegen Gusenbauer: FPÖ verlangt Untersuchungsausschuss

Nach den Vorwürfen gegen Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ), sich an verdecktem Lobbying beteiligt zu haben, kündigt FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus nun einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss an. Gusenbauer bestreitet die Vorwürfe.
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