horst seehofer
MEINUNG
von Jonas GreindbergDer Verfassungsschutzbericht 2024: Ein politisches Manifest
Am Montag stellte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) den Jahresbericht seines Geheimdiensts vor. Jonas Greindberg kommentiert die Widersprüche des politischen Papiers.
Politik
10.9.2024Seehofer rechnet ab: Merkels Migrationspolitik schuld an AfD-Aufstieg
Horst Seehofer, ehemaliger CSU-Vorsitzender, kritisiert in einem Interview Angela Merkels Migrationspolitik und sieht darin einen Grund für den Aufstieg der AfD.
Politik
16.6.2021Expertenkreis: Deutschland sucht den politischen Islam
Ein Expertenkreis beim deutschen Bundesinnennministerium soll jene islamistische Ideologie identifizieren, die sich gegen die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung richtet.
Politik
25.3.2021Seehofer machtlos: Tausende Migranten kamen mit griechischen Papieren
Eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag sorgt für Aufsehen. Demnach unternimmt die deutsche Bundesregierung nichts Wirksames gegen den Umstand, dass Griechenland offenbar zahlreiche Asylwerber mit Reisepapieren ausstatte, mit denen sie dann nach Deutschland einreisen.
Politik
10.7.2020Deutschland: Linksextreme Straftaten um 40 Prozent gestiegen
Am Donnerstag wurde der deutsche Verfassungsschutzbericht 2019 veröffentlicht. Neben einigen Neuerungen in der Erfassung fiel der Bericht vor allem durch den scharfen Anstieg linksextremer Straftaten auf.
Gesellschaft
29.6.2020‚taz‘-Autorin ersucht um Polizeischutz – nach polizeifeindlicher Kolumne
Der Fall um eine umstrittene Kolumne der taz-Journalistin Hengameh Yaghoobifarah hat eine unerwartete Wendung genommen. Denn jetzt braucht die Autorin selbst den Schutz von Polizisten.
Politik
25.6.2020„taz“-Skandalkolumne: Seehofer knickt ein und verzichtet auf Anzeige
Entgegen seiner ursprünglichen Ankündigungen will Innenminister Horst Seehofer (CSU) nun doch keine Anzeige gegen eine taz-Journalistin einbringen.
Politik
24.6.2020Linken-Politikerin zu Stuttgart: „Absurde Inszenierung der Polizei als Opfer“
Mit einer durchaus eigenwilligen Interpretation der Geschehnisse in der Stuttgarter Krawallnacht lässt Ulla Jelpke von der Linksfraktion aufhorchen.
Politik
22.6.2020Nach Skandal-Kolumne: Seehofer will taz-Journalistin anzeigen
Der umstrittene Kommentar über Polizisten hat für Hengameh Yaghoobifarah nun wohl auch juristische Konsequenzen. Kein geringerer als Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will Anzeige gegen sie erstatten.
Politik
10.6.2020Corona: Innenminister Seehofer kündigt Grenzöffnung an
Ab nächster Woche werden die Einreisebeschränkungen nach Deutschland wieder gelockert. Kritik kommt von der AfD.
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