digital services act

X wehrt sich gegen „Angriffe“ auf Nutzerdaten und verklagt Bundesregierung
Politik
18.2.2025

X wehrt sich gegen „Angriffe“ auf Nutzerdaten und verklagt Bundesregierung

Die deutsche Regierung fordert immer wieder Daten der Nutzer des Kurznachrichtendienstes X an. Die Plattform hält das für rechtswidrig und hat nun rechtliche Schritte eingeleitet.

Soziale Medien: TikTok EU-weit führend beim Löschen von Inhalten
Politik
27.1.2025

Soziale Medien: TikTok EU-weit führend beim Löschen von Inhalten

TikTok ist in der EU führend bei der Moderation von Beiträgen und hat von Oktober bis Dezember 2024 über 250 Millionen Inhalte gesperrt. Auch auf anderen Plattformen wurden zahlreiche Inhalte gelöscht.

Diese Online-Plattformen verpflichten sich zu härterem Vorgehen gegen „Hassrede“
Politik
21.1.2025

Diese Online-Plattformen verpflichten sich zu härterem Vorgehen gegen „Hassrede“

Führende Online-Plattformen wie Facebook, X, Tiktok und YouTube haben sich strengeren Regeln im Kampf gegen „Hassreden“ unterworfen. Der neue Verhaltenskodex wird Teil des EU-Rechts.

Meinungsfreiheit: Darum warnt jetzt FPÖ-Politikerin Steger vor dem DSA
Politik
17.1.2025

Meinungsfreiheit: Darum warnt jetzt FPÖ-Politikerin Steger vor dem DSA

Die FPÖ-Europaabgeordnete Petra Steger übt erneut scharfe Kritik am Digital Services Act der EU und fordert dessen sofortige Abschaffung. Sie sieht darin ein Zensurinstrument, das die Meinungsfreiheit in Europa gefährdet.

Die unheilige Allianz von Tech-Konzernen, Bürokraten und linken „Faktenprüfern“
MEINUNG
von Florian Köhler

Die unheilige Allianz von Tech-Konzernen, Bürokraten und linken „Faktenprüfern“

Die schleichende Zensur durch Big Tech und staatliche Eingriffe bedrohe die Meinungsfreiheit, so der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Florian Köhler (AfD). Vor allem konservative und regierungskritische Positionen würden systematisch eingeschränkt.

Wahlannullierung, Zensur: EU zerstört Meinungsfreiheit, warnt FPÖ
Politik
19.12.2024

Wahlannullierung, Zensur: EU zerstört Meinungsfreiheit, warnt FPÖ

Die FPÖ-Europaabgeordnete Petra Steger hat im Europäischen Parlament die EU-Politik gegen Desinformation scharf kritisiert und vor Eingriffen in Meinungsfreiheit und Demokratie gewarnt.

Deutschland im Würgegriff von Islamisten – Wie Deutschland Schritt für Schritt islamisiert wird
MEINUNG
von Simone Allié

Deutschland im Würgegriff von Islamisten – Wie Deutschland Schritt für Schritt islamisiert wird

Immer mehr Deutsche ignorieren die alarmierenden Zeichen einer zunehmenden Islamisierung Deutschlands, in der Islamisten nicht nur offen ihren Einfluss geltend machen, sondern auch gesellschaftliche Strukturen durchdringen, warnt Simone Allié in ihrem Kommentar für FREILICH.

Bundestag: AfD fordert Abschaffung des Digital Services Act
Politik
19.10.2024

Bundestag: AfD fordert Abschaffung des Digital Services Act

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich gegen das geplante Digitaldienstleistungsgesetz einzusetzen. Sie sieht die Meinungsfreiheit durch die Regelungen des Gesetzes gefährdet.

„Willkür Tür und Tor geöffnet“: Haider warnt vor Zensur-Hammer durch Digital Services Act
Politik
11.10.2024

„Willkür Tür und Tor geöffnet“: Haider warnt vor Zensur-Hammer durch Digital Services Act

Der Europaabgeordnete Roman Haider äußert starke Bedenken gegen den Digital Services Act (DSA), der seiner Meinung nach den Weg für eine weitreichende Zensur im Internet ebnet.

Drohung mit Sperrung von X: Hofreiter fordert härteres „Vorgehen gegen Extremismus“
Politik
7.9.2024

Drohung mit Sperrung von X: Hofreiter fordert härteres „Vorgehen gegen Extremismus“

Nach den Terroranschlägen in Deutschland fordert der Grünen-Politiker Hofreiter ein härteres Vorgehen gegen Extremismus im Netz. Plattformen wie Elon Musks X könnten gesperrt werden, wenn sie sich nicht an die Regeln hielten.

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