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Gesinnungsjustiz und Majestätsbeleidigung: Presse- und Meinungsfreiheit unter Feuer
MEINUNG
von Florian Sander

Gesinnungsjustiz und Majestätsbeleidigung: Presse- und Meinungsfreiheit unter Feuer

Die Fälle Bilge und Bendels haben eine Debatte über Meinungsfreiheit und politische Justiz ausgelöst. Florian Sander sieht darin den Beginn eines grundlegenden Stimmungswandels – einen Kipppunkt.

Nach Urteil gegen Bendels: Helferich zeigt Richter wegen Rechtsbeugung an
Politik
16.4.2025

Nach Urteil gegen Bendels: Helferich zeigt Richter wegen Rechtsbeugung an

Der AfD-Politiker Matthias Helferich hat Strafanzeige gegen den Richter gestellt, der David Bendels wegen einer satirischen Fotomontage zu einer Haftstrafe verurteilt hatte. Der Vorwurf: Rechtsbeugung.

Meme-Kultur retten: David Bendels did nothing wrong!
MEINUNG
von Gastautor

Meme-Kultur retten: David Bendels did nothing wrong!

Was früher Karikaturen waren, sind heute Memes – doch wer sie postet, riskiert Strafverfolgung. Frida Zuzakowski kritisiert, dass ausgerechnet die Regierung gegen ein zentrales Element der digitalen Protestkultur vorgeht – und warum das brandgefährlich ist.

Wegen Meme über Faeser: Haftstrafe für Deutschland-Kurier-Chef
Politik
8.4.2025

Wegen Meme über Faeser: Haftstrafe für Deutschland-Kurier-Chef

Wegen einer satirischen Fotomontage über Nancy Faeser ist der Chefredakteur des Deutschland-Kuriers zu einer mehrmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Kritiker sprechen von einem Angriff auf die Pressefreiheit.

Kuriose Wendung: Im Fall Faeser gegen Bendels ermittelt die Justiz nun gegen sich selbst
Politik
8.12.2024

Kuriose Wendung: Im Fall Faeser gegen Bendels ermittelt die Justiz nun gegen sich selbst

Nach Strafanzeigen gegen den Chefredakteur des Deutschland-Kuriers und verhängten Geldstrafen hat der Fall nun eine spektakuläre Wendung genommen. Eine Dienstaufsichtsbeschwerde könnte die Causa politisch und juristisch eskalieren lassen.

Haftstrafe droht: Faeser zeigt Deutschland-Kurier-Chef wegen Satire-Beitrag an
Politik
21.11.2024

Haftstrafe droht: Faeser zeigt Deutschland-Kurier-Chef wegen Satire-Beitrag an

SPD-Innenministerin Nancy Faeser hat Strafanzeigen gegen den Deutschland-Kurier gestellt, die nun zu zwei Strafbefehlen des Amtsgerichts Bamberg geführt haben. Es drohen 480 Tagessätze.

Staatsanwaltschaft durchsuchte auch „Deutschland-Kurier“-Redaktion
Politik
2.10.2022

Staatsanwaltschaft durchsuchte auch „Deutschland-Kurier“-Redaktion

Durch die Hausdurchsuchung sei die redaktionelle Arbeit zeitweise „massiv“ eingeschränkt gewesen, kritisiert der Deutschland-Kurier.
Fall „Ein Prozent“: AfD-Politiker kritisieren YouTube-Zensur
Politik
11.12.2020

Fall „Ein Prozent“: AfD-Politiker kritisieren YouTube-Zensur

Am Mittwoch sperrte die Videoplattform YouTube die Konten des rechten Bürgernetzwerks „Ein Prozent“ und der konservativen Zeitschrift „Deutschland-Kurier“. Mehrere AfD-Politiker warnen deshalb vor einem Ende der Meinungsfreiheit.
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