bundesverfassungsschutz
MEINUNG
von Kevin DorowÜber Zugehörigkeit: Ethnie, Staatsbürgerschaft und die Rückkehr zur Unterscheidung
Der Unterschied zwischen Staatsbürgerschaft und kultureller Zugehörigkeit wird in der öffentlichen Debatte kaum noch anerkannt, kritisiert Kevin Dorow. Wer diesen Unterschied benenne, werde nicht sachlich widerlegt, sondern moralisch angegriffen.
MEINUNG
von Bruno WoltersVerfassungsschutz: Warum wir nicht von Missbrauch oder Instrumentalisierung sprechen sollten
Nach der Hochstufung der gesamten AfD zu einer „gesichert rechtsextremistischen“ Bestrebung gab es auch von Hans-Georg Maaßen Kritik an der Behörde. Diese greife aber zu kurz und gehe am Grundproblem vorbei, moniert Bruno Wolters.
Politik
6.7.2022Unrechtsstaat Deutschland? Maaßen sieht Rechtsstaat in Gefahr
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutz Hans-Georg Maaßen sieht die Unabhängigkeit der Justiz in der Bundesrepublik Deutschland als nicht vollständig gegeben an. In einem Interview mit Michael Mross äußerte er seine Sorgen um den deutschen Rechtsstaat.
Gesellschaft
7.9.2018Jetzt auch Verfassungsschützer Maaßen: „Keine Belege“ für Hetzjagden
Am Mittwochabend gesellte sich der Präsident des Bundesverfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, zu den Stimmen, welche dem Narrativ von angeblichen „Hetzjagden“ auf Migranten widersprechen.
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