Ende 2021 hatte ein damals noch aktiver Bundeswehrsoldat den Befehl, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, aus gesundheitlichen Gründen verweigert. Er wurde vom Amtsgericht wegen Gehorsamsverweigerung verurteilt und befindet sich nun in Haft.
Während an der Front tausende Männer fallen, macht man sich in der ukrainischen Etappe die Taschen voll. Nun wurde vergangene Woche genau deswegen der Vorsitzende Richter des Obersten Gerichtshofs seines Amtes enthoben. Gerichtspräsident Wsewolod Knjasjew war offenbar bei einer Entgegennahme von drei Millionen US-Dollar festgenommen worden. Das ist nicht alles.
Seit März 2022 wurden insgesamt 1.657 Panzer-, Geschütz- und Waffentransporte allein der US-Streitkräfte über österreichisches Gebiet abgewickelt, wie aus einer FPÖ-Anfrage an das Verteidigungsministerium hervorgeht.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und ihr ungarischer Amtskollege Kristof Szalay-Bobrovniczky haben bei einem Treffen in Budapest Einigkeit in Sachen Waffenlieferung gezeigt.
Der Wechsel des tagesschau-Redakteurs Michael Stempfle sorgt erneut für Kritik an der ARD.
Das EU- und NATO-Mitgliedsland Ungarn und sein Präsident Viktor Orban wehren sich weiterhin gegen die Lieferung von Waffen an die Ukraine. Das führt innerhalb der EU zu scharfer Kritik.
Am Montag soll eine Sondersitzung im Verteidigungsministerium stattfinden, auch mit Mitgliedern des Finanzministeriums. Grund sollen Zusatzkosten in erheblichem Umfang für die neuen F-35 Kampfjets der Bundeswehr sein.
Ende Mai brachte die Bundesregierung unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges ein gigantisches Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr auf den Weg: 100 Milliarden Euro sind demzufolge für die Modernisierung und Beschaffung neuen Geräts eingeplant.
Die Redewendung „Jedem das Seine“ und ihre lateinische Version „suum cuique“ standen in der Kritik. Als Motto der Militärpolizei bleiben sie weiterhin bestehen.
Die Bundeswehr wird umstrukturiert. Zentrale inländische Aufgaben erhalten ein neues zuständiges Kommando. Doch das steht bereits vor seinem Einsatz in der Kritik.
