Nach Äußerungen gegen Außenministerin Annalena Baerbock sollte der bekannte Rechtsanwalt Markus Roscher mehrere tausend Euro Strafe zahlen, nun schränkt er seine Internetpräsenz weitestgehend ein.
Die offizielle Inflationsrate lag in Österreich bei über sieben Prozent. Immer mehr Menschen können sich das Leben nicht mehr leisten. Wer ist dafür verantwortlich? Der Politik gelingt es mit Hilfe der Mainstreammedien erfolgreich, von den wahren Verursachern dieser flächendeckenden Enteignung der Bürger abzulenken.
Eines Tages zog ich meinen Kopf aus dem Nebel. Seit Beginn des Ukraine-Krieges hatte ich ihn vollgestopft mit Informationen, Hintergrundkommentaren, neuesten und allerneuesten Nachrichten. Just in dem Moment, als „Corona“ die Luft ausging, war der Krieg wie ein Deus ex machina auf die öffentliche Bühne gekracht und hatte die Schlagzeilen und Gehirne mit einer frischen, kräftigen Dosis Panik und Empörung gefüllt. #StandwithUkraine und Angstmache vor dem Russen ersetzten nun Impf-Fanatismus und Angstmache vor dem Virus.
Mit jeder weiteren Krise wächst die Macht des Staates, werden die Rechte und Freiheiten der Bürger weiter beschnitten. Das politmediale Establishment in Europa hat Gefallen an den globalen Notsituationen gefunden, nutzt sie für ihre ideologischen Projekte, den Ausbau ihrer Macht und für den Umbau der Gesellschaft. Ein ehrliches Interesse, diese Krisen im Sinne der Bürger zu bewältigen, haben sie nicht. Im Gegenteil.
Kurz vor der Drucklegung dieser Studie wird ein Geheimpapier an die Medien gespielt, das all das belegt und erhärtet, was diese Analyse über die Grünen herausgearbeitet hat. Es handelt sich dabei um einen Sideletter, eine Vereinbarung zwischen den beiden Koalitionspartnern ÖVP und Grüne aus dem Jahr 2019. In dem zweiseitigen Papier wird festgehalten, auf welche Posten die Grünen im staatlichen und staatsnahen Bereich Anspruch erheben. Es geht um wichtige Stellen im ORF, dem Verfassungsgerichtshof ,der Finanzmarktaufsicht, der Nationalbank etc.
Wie sieht es eigentlich mit den Postenbesetzungen in der Regierung aus? Ein veröffentlichter Sideletter zeigt die vereinbarten Personaldeals zwischen Türkis und Grün.
Wer sich – nicht nur wegen der Corona-Problematik – mit dem deutschen Gesundheitssystem beschäftigt, wird schnell erkennen und am eigenen Leibe zu spüren bekommen, dass Vieles im Argen liegt.
Die Polizei erfüllt nur ihre Pflicht, die ihnen von den politisch Verantwortlichen auferlegt wird. In Österreich regiert die Sicherheitssimulation, bei der Antiregierungsproteste wegdefiniert werden sollen. Oder radikalisiert.
Nach Angaben der UNO-Flüchtlingshilfe befinden sich so viele Menschen auf der Flucht wie niemals zuvor. 2018 stellt somit einen neuen Höhepunkt in der globalen Entwicklung dar: es befinden sich 68,5 Millionen Menschen auf der Flucht.
China ändert seine Gesetzeslage und legalisiert somit nachträglich die bereits bestehenden Umerziehungslager für Muslime. Ziel sei es, „religiösen Extremismus“ und Separatismus zu bekämpfen.
