SPÖ-Abgeordneter sorgt mit Kurz-Dollfuß-Vergleich für Eklat
Ein Nationalratsmandatar der SPÖ teilte kürzlich eine Fotomontage, welche Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit dem austrofaschistischen Diktator Engelbert Dollfuß verglich.
Ein Nationalratsmandatar der SPÖ teilte kürzlich eine Fotomontage, welche Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit dem austrofaschistischen Diktator Engelbert Dollfuß verglich.
Vor etwa zwei Monaten hat Bundeskanzler Sebastian Kurz Mittelmeer-NGOs vorgeworfen, mit Schleppern zusammenzuarbeiten. Nun wurden mehr als 2.000 Protestschreiben im Bundeskanzleramt abgegeben.
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bekräftigte erneut, dass er ein Ende der Praxis möchte, dass NGOs in Seenot geratene Migranten in europäische Häfen bringen.
Der aus Ghana stammende frühere UNO-Generalsekretär und Friedensnobelpreisträger Kofi Annon starb am heutigen Samstag im Alter von 80 Jahren in der Schweiz.
Am heutigen Freitag trifft sich die EU-Kommission im Zuge ihres traditionellen Antrittsbesuches mit Vertretern der österreichischen Bundesregierung.
Seit dem heutigen Sonntag hat Österreich den EU-Ratsvorsitz inne. Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht Österreich als „Brückenbauer“ in der EU.
Die AfD hält am Samstag ihre Bundesparteitag in Augsburg ab. Für Aufsehen sorgte eine Rede von Bundesprecher Jörg Meuthen zum Thema Asylpolitik.
In der Debatte um die Arbeitszeitflexibilisierung kommt es heute bei einer Sondersitzung des Nationalrats zu einer dringlichen Anfrage der SPÖ.
Ab dem heutigen Donnerstag bis einschließlich 19. Juni sind etwa 100.000 Auslandstürken in Österreich aufgerufen, bei den drei Generalkonsulaten in Wien, Salzburg und Bregenz ihre Stimme für die vorgezogene Wahl in der Türkei am 24. Juni abzugeben. Gerade in Österreich gilt die türkische Community vermehrt als AKP-treu.
Deutschlands neuer US-Botschafter Richard Grenell sorgt bereits nach wenigen Wochen im Amt für Aufregung. In einem Interview mit einer britischen Website erklärte er, er wolle andere Konservative in Europa stärken. Für die Bundesregierung stellt dies ein unzulässige Einmischung in die Politik dar.