Politik
Corona-Demos: Polizei untersagt FPÖ-Kundgebung in Wien
Die von der FPÖ geplante regierungskritische Corona-Kundgebung darf nicht stattfinden. Die FPÖ kündigte deshalb eine Sondersitzung im Nationalrat an.
Die von der FPÖ geplante regierungskritische Corona-Kundgebung darf nicht stattfinden. Die FPÖ kündigte deshalb eine Sondersitzung im Nationalrat an.
UPDATE: FPÖ meldet am 31. Jänner 2021 um 14:35 Uhr eine Demonstration zum Thema „Demokratie, Freiheit, Grundrechte“ an.
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigt schärfere Maßnahmen an. FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer spricht von einem Anschlag die Versammlungsfreiheit.
Linksextreme mobilisieren mit einem Gewaltvideo für eine Kundgebung gegen die Polizei.
Im Mai überfielen zwei Linksextreme einen 23-jährigen Demonstranten. Mittlerweile fahndet die Polizei nach den mutmaßlichen Tätern.
Das Tragen eines Hijabs für Polizeibeamtinnen ist bereits in enigen Ländern erlaubt.
Der Iraner gab zu, sich selbst ein Hakenkreuz in die Haut geritzt zu haben, um Aufmerksamkeit zu erregen.
Wie die linke Szene ihre Solidarität mit der wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagten Linksextremistin Lina E. (25) unter Beweis stellt, haben Linksextremisten erneut u. a. in der Studentenstadt Jena gezeigt: mit blinder Gewalt.
Die letzte Woche verdeutlichte die situationselastische Beziehung linksgerichteter Personen und Kräfte zu den Ordnungshütern der Polizei.
Seit „Black Lives Matter“ ist die Diskussion über Polizeigewalt erneut entfacht. Die Perspektive der Polizei wird dabei nur selten gezeigt. Deshalb sprach die Tagesstimme mit Werner Herbert, Polizist und Bundesvorsitzender der FPÖ-nahen „Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher“ (AUF), über die Lage der Polizei in Österreich.