Politik
Gesetz gegen „Hass im Netz“: FPÖ warnt vor drohender Meinungszensur
Die umstrittenen Pläne für das neue Gesetz gegen sogenannten „Hass im Netz“ sorgen nicht nur bei Experten für Kritik – sondern auch in der Politik.
Die umstrittenen Pläne für das neue Gesetz gegen sogenannten „Hass im Netz“ sorgen nicht nur bei Experten für Kritik – sondern auch in der Politik.
Nachdem bereits mehrere Plattformen das neue Album des patriotischen Rappers Chris Ares löschten, zog das Videoportal YouTube nach und sperrte den Musiker.
Zu einem alarmierenden Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage: Eine knappe Hälfte der Deutschen sieht die volle Meinungsfreiheit nicht mehr gewährleistet.
Der Schriftsteller, Autor und Werbefachmann Thor Kunkel veröffentlichte unlängst sein neuestes Werk „Das Wörterbuch der Lügenpresse“. Darin rechnet er mit Sprachverdrehungen, Sprechverboten und anderen Manipulationen der etablierten Medien ab. Im Tagesstimme-Interview spricht Kunkel über sein medienkritisches Buch, „Political Correctness“ und die Unterschiede zwischen Deutschland und der Schweiz. Außerdem erzählt er über seine persönlichen Erlebnisse im linksliberalen Establishment, seinen nächsten Roman und die unzensierte Neuausgabe seines Skandalbuchs „Endstufe“.
Am Montag geriet ein Urteil aus Hamburg an die Öffentlichkeit, das ebenso befremdlich wie alarmierend ist. Mit einiger Gehirnakrobatik gelang es den Richtern dabei, aus einem leicht recherchierbaren Fakt trotz satirischer Darbietung eine ‚Diskriminierung‘ zu basteln.
Der deutsche Sänger Xavier Naidoo war in den letzten Wochen wieder vermehrt in den Schlagzeilen. In einem Video erklärte er nun, dass er sich eine musikalische Zusammenarbeit mit dem rechten Rapper Chris Ares vorstellen könnte.
Der CDU-Politiker Uwe Becker meint, das Buch von Björn Höcke sei „jugendgefährdend“. Der AfD-Politiker bezeichnet die Vorwürfe als „völlig absurd“.
Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach den politischen Kommentator Tim Kellner (46) von Vorwurf der Beleidigung frei.
Über 76.000 Abonnenten folgten dem jungen Kopf der US-amerikanischen „Dissident Right“ auf YouTube.
Im „Fall Thüringen“ sieht FPÖ-Mediensprecher Hafenecker „ein Vorzeichen für linkes Streben nach Meinungsdiktatur und Allmacht“. Kritik übt er auch an den heimischen Medien.