Artikel zum Schlagwort

Neos-Chefin Meinl-Reisinger hat in oe24TV gegen die FPÖ und Impfgegner ausgeteilt. Im Interview sprach sie von „willfährigen Putingehilfen“, „Rechtsradikalen“ und „Volksverrätern“.

Am Dienstag sorgte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit zwei Urteilen zur Corona-Politik der schwarz-grünen Bundesregierung für Aufsehen. Dabei wurde sowohl das Betretungsverbot für Sportplätze im ersten Lockdown als auch das Friseur-Betretungsverbot im Lockdown für Ungeimpfte für illegal erklärt.

Am heutigen Dienstag findet ein Sondertreffen der EU-Energieminister statt. Zentrales Thema ist der umstrittene Gas-Notfallplan, mit dem die EU etwa die Mitgliedsstaaten zur Einsparung von 15 Prozent ihres Gasverbrauchs zwingen kann.

Die Kanzlerpartei ÖVP kommt nur noch auf 20 Prozent. SPÖ und FPÖ liegen vor der Volkspartei.

Beim Landesparteitag wurde Markus Abwerzger mit 97,9 Prozent der Stimmen als Landesparteiobmann bestätigt.

Laut einer Meldung der Tageszeitung „Der Standard“ plant die Regierung ein komplettes Ende der Impfpflicht. Sie wurde zwar per Verordnung bis zum 31. August 2022 ausgesetzt, ist als Gesetz aber immer noch gültig.

FPÖ-Chef Kickl ist überzeugt davon, dass die Russland-Sanktionen ein Schuss ins eigene Knie seien. Als Beispiel nennt er Indien, das laut Medienberichten günstiges Öl aus Russland kauft und als raffiniertes Produkt teurer nach Europa verkauft.

ORF-Online-Geschäftsführer Karl Pachner hat dem ungarischen Premier Viktor Orban in einem mittlerweile gelöschten Facebook-Posting einen Herzinfarkt gewünscht. Ungarn zitierte deshalb den österreichischen Botschafter ins Außenministerium. 

Im „ZIB Magazin“ wurde die FPÖ als „Blaue Regierungsbande“ bezeichnet. Die Freiheitlichen wollen sich das nicht gefallen lassen und haben Beschwerde bei der „KommAustria“ eingelegt.

FPÖ-Chef Herbert Kickl nennt Bundespräsident Alexander Van der Bellen einen „Systemkandidaten“. Die Freiheitlichen wollen deshalb bei der kommenden Wahl im Herbst einen „echten Bürgerkandidaten“ aufstellen.