Menschenrechts-Gerichtshof verhindert Abschiebung nach Afghanistan
Am Dienstag hätte ein abgelehnter Asylwerber von Österreich nach Afghanistan abgeschoben werden sollen.
Am Dienstag hätte ein abgelehnter Asylwerber von Österreich nach Afghanistan abgeschoben werden sollen.
Laut offiziellen Angaben sollen in diesem Jahr bereits knapp 8.000 Migranten über den Ärmelkanal nach Großbritannien gekommen sein.
Damit will die britische Regierung verstärkt gegen die zuletzt deutlich gestiegene Migration über den Ärmelkanal vorgehen.
Die SPÖ Burgenland setzt sich für einen Zuwanderungsstopp ein. Man müsse zuerst die Gesundheitskrise in den Griff bekommen.
UPDATE: FPÖ meldet am 31. Jänner 2021 um 14:35 Uhr eine Demonstration zum Thema „Demokratie, Freiheit, Grundrechte“ an.
Die linksextreme Szene radikalisiert sich weiter. Zahlen aus dem deutschen Bundesinnenministerium bestätigen das.
Der Innenminister warnt vor den „Querdenker“-Demonstranten und will ihre Versammlungen möglichst untersagen. Scharfe Kritik kommt dafür von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl.
In der ÖVP ist man sich noch uneinig, wer letztlich für die Kontrollen des „Freitestens“ zuständig sein soll.
Hinsichtlich des islamistischen Anschlags von Wien wirft FPÖ-Klubobmann Kickl dem Innenminister „Vertuschung“ und „Fehlinformationen“ vor.
In Österreich könnte ein Spionagefall mit Ausgangspunkt Ankara aufgedeckt worden sein. Innenminister Karl Nehammer berichtete von einer geständigen Person.