AfD-Funktionär kritisiert Beobachtung der Identitären durch Verfassungsschutz
Nachdem der Betroffene die Aktionsformen der Identitären als „intelligent“ bezeichnet hatte, durfte er seine Arbeit beim Verfassungsschutz nicht mehr weiter ausüben.
Nachdem der Betroffene die Aktionsformen der Identitären als „intelligent“ bezeichnet hatte, durfte er seine Arbeit beim Verfassungsschutz nicht mehr weiter ausüben.
Wie die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) in einer Videobotschaft am Donnerstag mitteilte, ordnete die Staatsanwaltschaft Graz offenbar an, dass das Finanzamt sämtliche verbundene Vereine überprüfen möge.
In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag kam es in Dresden zu mehreren mutmaßlich linksextremen Anschlägen. Betroffen sind unter anderem ein AfD-Politiker und das Büro der „Blauen Narzisse“. Der Staatsschutz ermittelt.
Die Identitäre Bewegung (IB) ist im deutschsprachigen Raum zu einem relevanten Faktor im patriotischen Milieu herangewachsen. Am 25.08. soll in Dresden mit dem Festival „Europa Nostra“ der nächste Meilenstein gelegt werden.
Im vergangenen Jahr sorgte ein Schiff für großes Aufsehen im Mittelmeer. Die C-Star war in allen Medien, ganz Europa sprach von der Mission „Defend Europe“. Die Crew wollte das Treiben der sogenannten Flüchtlings-NGOs überwachen. Alexander Schleyer war dritter Offizier an Bord und berichtet im Buch „DEFEND EUROPE – Eine Aktion an der Grenze“ von seinen Erlebnissen.
Am Donnerstagmorgen fielen die Urteile im Identitären-Prozess in Graz. In den Hauptanklagepunkten gab es Freisprüche für alle Angeklagten. Bemerkenswert ist auch die Begründung des Urteils.
Am Donnerstagmorgen fielen die Urteile im Identitären-Prozess in Graz. In den Hauptanklagepunkten gab es Freisprüche für alle Angeklagten.
Der Identitären Bewegung wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Die Verteidigung kritisiert, dass es bei der Anklage darum gehe, die Identitären „mundtot“ zu machen und finanziell zu „ruinieren“.
Am Mittwoch beginnt am Landesgericht für Strafsachen Graz ein mit Spannung erwarteter Prozess gegen 17 Aktivisten der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ). Weiterhin gibt es breites Unverständnis für die Anklage.
Angesichts aktueller politischer Ereignisse lässt sich eine Bedrohung der Freiheit in Europa erkennen. Der Autor thematisierte diese Entwicklungen unlängst bei einer Rede und stellte sich die Frage nach dem klassischen „Freiheit wozu?“ im Gegensatz zu einem „Freiheit wovon?“. Aber auch: Wohin geht es mit der Freiheit in Österreich, Deutschland und Europa? Wofür die Freiheit nutzen?