Gesellschaft
„Unsere Polizisten dürfen kein Freiwild werden!“
In Deutschland und Österreich nimmt die Gewalt gegen Polizisten zu. Die Politik ist gefordert, endlich Maßnahmen zum Schutz der Beamten zu setzen.
In Deutschland und Österreich nimmt die Gewalt gegen Polizisten zu. Die Politik ist gefordert, endlich Maßnahmen zum Schutz der Beamten zu setzen.
Die Corona-Verordnung des Gesundheitsministers Rudolf Anschober (Grüne) ging teilweise zu weit.
Derzeit spielt sich eine groteske Affäre rund um den grünen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer Affäre ab. Weil er einen Parteikollegen, der inzwischen als Frau lebt, mit seinem Geburtsnamen bezeichnete, geriet er ins Kreuzfeuer der Kritik.
Nach den jüngsten Ausschreitungen in Wien-Favoriten rücken die türkischen „Grauen Wölfe“ in den Fokus der medialen Berichterstattung. Doch es lohnt sich auch ein Blick auf die Gegenseite: Dort tummelt sich fast unbeachtet ein Mix aus kurdischen PKK-Anhängern, linksextremer Antifa und Organisationen aus dem Umfeld militanter türkischer Kommunisten.
Der Sprecher der Grünen Jugend kann es offenbar „kaum erwarten“, dass Europäer zur „bedrohten Minderheit“ werden.
Unter strengen Hygienevorschriften fand heute die erste Wahl seit der Corona-Pandemie statt. Insgesamt 804.095 Steirer waren wahlberechtigt.
Für Dominik Nepp (FPÖ) ist Birgit Hebein (Grüne) nach der Teilnahme an der gestrigen Kurden-Demo in Wien als Vizebürgermeisterin nicht mehr tragbar.
Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Türken sorgten für einen Großeinsatz der Polizei. Es gab mehrere Anzeigen und auch zwei vorläufige Festnahmen.
Die Landesverteidigung soll auf ein Minimum reduziert werden. Massive Kritik kommt von der Opposition, die vor einem „Verfassungsbruch“ warnt und die Neutralität Österreichs gefährdet sieht.
Für ihre Wortwahl auf Facebook musste sich die grüne Gemeinderätin Tamara Ussner heute während der Gemeinderatssitzung entschuldigen.